Scheer fordert von NATO Deeskalation

Aus Anlass des aktuellen Militärmanövers der NATO an der Grenze zu Russland erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Mit Sorge und Unverständnis betrachte ich das Agieren der NATO, aktuell in Form des Militärmanövers ‚Anakonda 2016‘ in Polen nahe der Grenze zu Russland. Ich erwarte von der NATO als weltweit stärkstes Militärbündnis, dass auch ihre Manöver im Zeichen von Deeskalation und Friedenssicherung durchgeführt werden. Selbst wenn ‚Anakonda 2016‘ als nationale Übung eines Einzelstaates durchgeführt wird, bleibt es ein NATO-Manöver und ist somit dem gesamten Militärbündnis und seinen Mitgliedstaaten zuzurechnen, zumal es unter Beteiligung von 18 NATO-Mitgliedstaaten und der ‚Schnellen NATO-Eingreiftruppe‘ in einer Stärke von 1.000 Soldatinnen und Soldaten durchgeführt wird. Weltweite Kriege und Krisen verlangen nach einem hohen Maß an Verantwortung im Umgang mit militärischer Gewalt. Wenn politische Lösungen gefragt sind, sind Militärübungen das falsche Signal und ein Spiel mit dem Feuer. Ein Militärbündnis sollte über Ort und Ausmaße von Manövern nicht das Heft des politischen Handelns in die Hand nehmen. Dies ist die Aufgabe von Staaten.“

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