Arbeitsstrukturen für Koalitionsverhandlungen stehen - MdB Nina Scheer Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe Energie

Mit dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen am Mittwoch den 23. Oktober 2013 stehen jetzt die Struktur der einzelnen Arbeitsgruppen und die Zeitpläne fest. In zwölf Arbeitsgruppen und vier Unterarbeitsgruppen werden in den kommenden Wochen alle Themen von der Außenpolitik über Arbeitsmarkt bis hin zu Verbraucherschutz zwischen den Parteien verhandelt. Ein bis zwei Mal wöchentlich trifft sich zusätzlich die große Verhandlungsgruppe, in die die SPD 30 Vertreterinnen und Vertreter schickt. Hier werden übergeordnete und gegebenenfalls auch besonders strittige Themen verhandelt.

Die Arbeitsgruppe ENERGIE wird angeführt von Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalen) und setzt sich zusammen aus Peter Friedrich (Europaminister Baden-Württemberg), Heiko Maas (Wirtschaftsminister Saarland), Thorsten Schäfer-Gümbel (Mitglied des SPD-Parteivorstandes), Stephan Weil (Ministerpräsident Niedersachsen), Dr. Dietmar Woidke (Ministerpräsident Brandenburg) und Dr. Nina Scheer (Mitglied des Deutschen Bundestages).

„Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen wird es darum gehen, Aufgaben zu definieren, wie sie mit einer fortzusetzenden Energiewende anstehen", so Nina Scheer. Die Energiewende stehe nicht zuletzt für Zukunftstechnologien, auf die die Exportnation Deutschland angewiesen sei. "Mit einem steigenden Anteil fluktuierender Erneuerbarer Energien kommt es zunehmend auf Ausgleichsmöglichkeiten an, sowohl für den Umgang mit Überkapazitäten als auch für wind- und sonnenschwache Zeiten. Bezahlbare Energie, der Klimaschutz, die Endlichkeit fossiler Ressourcen, aber auch die bekannten Gefahren und Unbeherrschbarkeiten im Zusammenhang mit der Atomenergienutzung verlangen nach einer beschleunigten und dabei gerecht ausgestalteten Energiewende", erklärt Scheer.

Bereits während der laufenden Verhandlungen wird die SPD-Spitze in einem umfassenden Diskussionsprozess mit allen Mitgliedern auf zahlreichen Regionalkonferenzen in ganz Deutschland diskutieren. Am Ende der Koalitionsverhandlungen entscheidet die SPD durch ein verbindliches Mitgliedervotum über den Eintritt in eine große Koalition auf Basis der Verhandlungsergebnisse.