7 Jahre nach Fukushima – Mahnmal zur Beendigung der Atomenergie

b_200_0_16777215_00_images_nina_bilder_Nina_Scheer_MdB-HP.jpgZum siebten Jahrestag des Atomunfalls von Fukushima am 11. März 2011 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Kernschmelze von Fukushima beweist die Unkontrollierbarkeit von Atomenergie und steht mahnend für das politische Ziel eines auch weltweiten Atomausstiegs. Es bedarf mehr Transparenz und Aufklärung über die Zustände und Folgewirkungen von Atomenergienutzung und auch Atomunfällen. Eine Abschirmung der Katastrophenreaktoren, zuletzt über eine unterirdische Eiswand, ist bis heute nicht gelungen.“

Der in Deutschland bereits unter rot-grüner Regierung eingeleitete Atomausstieg wurde 2010 unter schwarz-gelb wieder rückgängig gemacht. Erst Fukushima veranlasste die Regierung zu einem erneuten Atomausstieg. „Der Ausstieg aus dem Ausstieg war unverantwortlich und wird voraussichtlich auch noch Schadenersatzzahlungen zulasten der Allgemeinheit nach sich ziehen. Ohne die politische Rückkehr zur Atomenergie wäre dies nicht passiert,“ mahnt Scheer weiter und fügt an: „Umso wichtiger ist es, aus Deutschland heraus alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, auch im Ausland ein Ende der Atomenergie zu erreichen, etwa durch den Exportstopp von Brennelementen. Staatsverträge, die bis heute den Export von Brennelementen ermöglichen, gilt es aufzukündigen.“ Fukushima sei ein Mahnmal zur Beendigung der Atomenergie.

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Nina Scheer gratuliert zur Auszeichnung für Energie- und Klimaschutzmanagement

b_200_0_16777215_00_images_nina_bilder_2015-07-27-Mölln_Nina_Scheer-QF.JPGDarunter auch die Ämter Berkenthin, Büchen, Hohe Elbgeest und Sandesneben-Nusse sowie der Kreis Herzogtum Lauenburg

Anlässlich der Auszeichnung von zehn Kommunen in Schleswig-Holstein für ihr Energie- und Klimaschutzmanagement durch die Deutsche Energie-Agentur (dena) erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz:

„Klimaschutz ist eine globale Herausforderung, die auch lokal umgesetzt werden muss. Dabei hat das Engagement der Kommunen eine besondere Bedeutung. Ob bei der Gebäudesanierung, der erneuerbaren Stromversorgung oder der Umsetzung von nachhaltigen Verkehrs- und Energiesystemen – kommunale Verwaltungen können auf vielfältige Weise Maßnahmen ergreifen, die konkret zum Klimaschutz beitragen. Dazu gehören auch geeignete Organisationsstrukturen, die Formulierung eines energie- und klimapolitischen Leitbilds oder die Umsetzung von Energiesparmaßnahmen. Es freut mich, dass schleswig-holsteinische Kommunen hier als Vorbilder vorangehen.“

Im Auftrag der Gesellschaft für Energie und Klimaschutz Schleswig-Holstein (EKSH) und der Schleswig-Holstein Netz (SH Netz) hat die Deutsche Energie-Agentur (dena) eine zehnteilige Seminarreihe zum Energie-und Klimaschutzmanagement (EKM) in Kommunen veranstaltet. Die Gemeinden Appen und Pellworm, die Städte Barmstedt, Fehmarn und Ratekau, die Ämter Berkenthin, Büchen, Hohe Elbgeest und Sandesneben-Nusse sowie der Kreis Herzogtum Lauenburg haben daran erfolgreich teilgenommen. Mit der Auszeichnung für ihr Engagement wurde den Kommunen die Plakette „Beispielhaft in Schleswig-Holstein für effizientes kommunales Energiemanagement“ verliehen.

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Infomobil des Deutschen Bundestages in Ratzeburg

b_200_0_16777215_00_images_nina_bilder_Scheer-Nina-quer.jpgDas Infomobil des Deutschen Bundestages macht von Donnerstag, den 22. März, bis Samstag, den 24. März, auf dem Ratzeburger Marktplatz Halt. In diesem Zeitraum können interessierte Bürgerinnen und Bürger dieses Angebot nutzen, um sich über die Arbeit des Deutschen Bundestages zu informieren. Neben Angeboten zu Filmvorführungen und Vorträgen steht eine Vielzahl von kostenfreien Informationsmaterialien zur Verfügung.

Hierzu erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Das Infomobil bietet vielfältige Informationsmöglichkeiten für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Schulen oder Gruppen können sich für Vorträge anmelden, um sich über die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments zu informieren. Spontane Besuche sind ebenso möglich. Die umfangreiche Ausstattung des Trucks, eine überdachte Bühne, Online-Zugänge zu den Seiten des Bundestages und vieles mehr, ermöglichen ein interaktives Kennenlernen des Bundestages.“

Betreut wird das Angebot durch Honorarkräfte des Bundestages, die während des gesamten Zeitraums als Ansprechpartner vor Ort sind. Geöffnet ist das Infomobil am 22. und 23. März von 09.00 bis 18.00 Uhr sowie am 24. März von 10.00 bis 14.00 Uhr.


Anmeldung für Schulklassen und Gruppen bitte an:
Referat Öffentlichkeitsarbeit, Frau Labrenz,
Telefon: 030-227-35196 oder per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Weitere Informationen unter: https://www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/bundestagunterwegs/infomobil

Scheer: Gleichberechtigung in den Alltag ziehen - Erklärung zum Internationalen Frauentag

 b_200_0_16777215_00_images_nina_bilder_Nina_Scheer_MdB-HP.jpgAnlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2018 erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

 „Wir alle sind gleichermaßen gefragt, Gleichberechtigung zu leben, einzufordern und Diskriminierungen offen zu missbilligen. Dies ist eine Grundvoraussetzung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. 

Parlamente müssen dabei einen wertegetreuen Rahmen setzen und sollten auch in ihrer Zusammensetzung eine Orientierung geben. Leider ist dies in Deutschland fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts noch lange nicht erreicht: Im Jahr 2018 sind gar so wenig Frauen im Parlament vertreten, wie seit 19 Jahren nicht mehr. Lediglich 31 Prozent aller Abgeordneten sind weiblich. Während es bei der SPD immerhin 41,8 Prozent sind, schaffen es CDU/CSU gerade einmal auf 19,9 Prozent und die AfD auf 10,8 Prozent.

Es muss darum gehen, Gleichberechtigung in den Alltag zu ziehen.

So erschweren Lohnunterschiede und eine nach wie vor nicht hinreichende Vereinbarkeit von Beruf mit Familie sowie fehlende oder finanziell für Eltern kaum zu stemmende Kinderbetreuungsmöglichkeiten bis heute eine Gleichberechtigung von Frau und Mann. Häufig sind es insbesondere Frauen, die vor diesem Hintergrund im Berufsleben Nachteile erfahren.

In diesem Sinne setzt sich die SPD unter anderem für gebührenfreie Kinderbetreuung und für das Rückkehrrecht in Vollzeit ein und hat im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD die Einführung des Rechts auf befristete Teilzeit verankert. Danach sollen Frauen und Männer in Unternehmen mit mehr als 45 Mitarbeitern das Recht erhalten, nach einer Teilzeitphase wieder in die vorherige Arbeitszeit zurück zu kehren. Ein umfassenderes bzw. weitergehendes Rückkehrrecht war mit CDU/CSU leider nicht vereinbar. 

Auch die aktuelle Diskussion um die Abschaffung des strafrechtlichen Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche spiegelt, welchen teils verdeckten Diskriminierungen Frauen bis heute ausgesetzt sind: Die bloße Information im Internet über die ärztliche Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen kann unter das Werbeverbot fallen und führte bereits zu Straf-Verurteilungen von ÄrztInnen. Frauen erfahren damit in einem Teilbereich der Medizin eine sie bevormundende Beschränkung von Informationen, die mit unserem gesellschaftlichen Verständnis von Transparenz, Verbraucherschutz und Mündigkeit nicht vereinbar ist. Mit der SPD setze ich mich dafür ein, die Strafbarkeit des Werbeverbots zu streichen und die Informationsrechte der Frauen zu stärken.“

Scheer: Bund sichert Förderung von Mehrgenerationenhäusern in den Kreisen Herzogtum Lauenburg und Stormarn

b_200_0_16777215_00_images_nina_bilder_2015-07-27-Mölln_Nina_Scheer-QF.JPGDas Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat die Förderung von Mehrgenerationenhäusern, darunter auch die Mehrgenerationenhäuser ‚OberstadtTreff‘ in Geesthacht, Tausendfüßler Familienzentrum in Kaltenkirchen und Mehrgenerationenhaus OASE Familienzentrum für 2018 verlängert. Hierzu erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:

„Die Mehrgenerationenhäuser erreichen Menschen aus allen gesellschaftlichen Gruppen und fördern den Dialog, stärken die Bürgerbeteiligung und damit den Zusammenhalt der Menschen vor Ort. Die Entscheidung des Bundesfamilienministeriums die Förderung der Häuser in der Region zu verlängern, ist ein großer Gewinn, zumal mit einer jährlichen Förderung in Höhe von 40.000 Euro die bestehenden Angebote gesichert und an die örtlichen Bedarfe angepasst werden können.“

Hintergrund:

Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus löste das Aktionsprogramm II zum 1. Januar 2017 ab. Die Konzentration auf den Schwerpunkt „Gestaltung des demografischen Wandels“ gibt den jetzt rund 540 Mehrgenerationenhäusern noch mehr Freiräume, ihre Angebote auf die konkreten Bedürfnisse vor Ort abzustimmen.

Die jährliche Gesamtfördersumme des Bundesprogramms setzt sich je Mehrgenerationenhaus aus einem Bundeszuschuss in Höhe von 30.000 Euro und einem Kofinanzierungsanteil in Höhe von 10.000 Euro durch Kommune, Kreis und/oder Land zusammen.

Die Mehrgenerationenhäuser sollen ihre Angebote hierzu bedarfsgerecht und möglichst flexibel gestalten können.

 

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