Scheer: Speicher sind tragende Säule der Energiewende

Anlässlich des Besuchs des Pumpspeicherwerks in Geesthacht zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt Geesthacht, Olaf Schulze, erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:

„Im Zuge der Energiewende und dem vermehrten Einsatz von Erneuerbaren Energien steigt der Bedarf an Flexibilitäten: Wenn wenig Wind weht oder die Sonne nicht scheint, müssen Schwankungen bei der Verknüpfung von Erzeugung und Verbrauch ausgeglichen werden.“

Einigkeit bestand unter den Gesprächsteilnehmern, dass es einer besseren Integration von Speichertechnologien im Energiemarkt bedarf. Neben einer besseren Netzauslastung spielten dabei auch Pumpspeicherwerke, wie das in Geesthacht, eine zentrale Rolle. Scheer: „Einer systemisch relevanten Einbindung von Speichern, die auch den Umstieg auf Erneuerbarer Energien in Ablösung fossiler Energien ermöglichen, stehen allerdings gesetzliche Rahmenbedingungen entgegen, die dringend reformiert werden müssen. So kann es nicht sein, dass die Einbindung von Stromspeichern bei Steuern und Abgaben doppelt belastet werden.“

Aktuelle Fehlstellungen in den regulatorischen Rahmenbedingungen bedeuten, dass Speicher oftmals nicht wirtschaftlich betrieben werden können. So werden Betreiber von Speichern sowohl bei der Ein- als auch Ausspeisung zur Zahlung von Letztverbraucherabgaben verpflichtet.

Nina Scheer begrüßte dabei auch die Pläne Vattenfalls zum Ausbau von Photovoltaik am Standort des Pumpspeicherkraftwerkes. Auch hier werde gesetzlicher Änderungsbedarf deutlich. Scheer: „Mit den im Jahr 2016 eingeführten Ausschreibungen werden Projekte künstlich klein gehalten. Die existierende Bagatellgrenze, unterhalb derer Einspeisevergütungen außerhalb von Ausschreibungen geleistet werden, behindert heute den Zuwachs an Erneuerbaren Energien.“ Auch hier bestünde Handlungsbedarf.

Der jüngste Erklärung seitens des Bundeswirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier zum Netzausbau dürfe nicht von der dringlichen Aufgabe nach Rahmenbedingungen für bessere Netzauslastung und die Einbindung von Speichern ablenken, so Scheer und fügt an: „Um Speichertechnologien als tragende Säule der Energiewende im Energiesystem zu verankern, müssen Anreize für entsprechende systemdienliche Leistungen geschaffen werden.“

An dem Gespräch nahmen teil (vgl. auch Foto von v.l.n.r.): Christian Seyfert (Regional Public Affairs, Vattenfall), Dr. Karsten Wulff (Regional Public Affairs, Vattenfall), Dr. Nina Scheer, MdB, Olaf Schulze (Bürgermeister von Geesthacht), Murat Özden (Leiter Abwicklungsbereich Solar, Vattenfall), Werner Flindt (SPD-Fraktion Geesthacht) und Dr.-Ing. René Kühne (Leiter Produktion Wasserkraft, Vattenfall).

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Scheer lädt Nachwuchsjournalisten zu den Jugendpressetagen nach Berlin ein

b_200_0_16777215_00_images_nina_bilder_2015-07-27-Mölln_Nina_Scheer-QF.JPGDie Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion finden in diesem Jahr vom 17. bis 19. Oktober in Berlin statt. Das Angebot richtet sich an 16- bis 19-Jährige, die sich für das Zusammenspiel von Medien und Politik interessieren. Dabei erhalten Jugendliche die Möglichkeit, mit Bundestagsabgeordneten sowie Journalistinnen und Journalisten zusammenzutreffen, um in Pressegesprächen und Diskussionsrunden ihre konkreten Erwartungen an die Politik zu formulieren und Fragen zu stellen. 


Hierzu erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Herzlich lade ich eine Person aus meinem Wahlkreis nach Berlin ein. Auf dem Programm stehen Gespräche u.a. mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles. Die Jugendlichen besuchen zudem Fernsehstudios, eine Plenardebatte und kommen mit Journalistinnen und -journalisten ins Gespräch.“

Die Kosten - inklusive An- und Abreise - werden von der SPD-Bundestagsfraktion übernommen. Interessierte werden gebeten, sich bis zum 12. September 2018 mit einem kurzen Lebenslauf unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!  oder in den SPD-Büros Ahrensburg und Geesthacht zu melden. Von den eingegangen Bewerberinnen und Bewerbern kann eine Person an den Jugendpressetagen teilnehmen.

 

Scheer: Verbraucher und Umwelt schützen - Automobilkonzerne in die Pflicht nehmen

b_200_0_16777215_00_images_nina_bilder_Scheer-Nina-quer.jpgAnlässlich der Debatte über die Umrüstung von Dieselfahrzeugen erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz:

„Der Vorschlag des schleswig-holsteinischen Verkehrsministers Bernd Buchholz (FDP), die Kosten für eine Hardware-Nachrüstung von Dieselautos zwischen Automobilindustrie, dem Bund und den Fahrzeughaltern zu dritteln, geht in die falsche Richtung. Der Vorschlag schützt ohne Not die Automobilkonzerne und belastet Verbraucherinnen und Verbraucher in mehrfacher Hinsicht – auch über erhöhte Schadstoffe, ein in Bezug auf Gesundheit und Umwelt minderwertiges Fahrzeug und Kostenlast aus dem Bundeshaushalt.      

Für das Nichteinhalten von Emissionsgrenzwerten über den wissentlichen Einsatz von Schummel-Software sind allein die Hersteller und ihre Zulieferer verantwortlich und somit auch in die Pflicht zu nehmen. Allein ihre aus 2017 generierten Jahresgewinne reichen aus, um die Nachrüstungen vollständig zu finanzieren.

Eine klare Benennung von Verantwortlichkeiten wie auch unmissverständliche rechtliche Rahmenbedingungen sind unabdingbar, um die klimapolitisch aber auch wettbewerblich überfällige Verkehrswende einzuleiten und auf alternative Antriebstechnologien, darunter auch Wasserstoffnutzung, umzusteigen. Hierin liegt zudem die Chance auf auch künftig heimische Arbeitsplätze und internationale Wettbewerbsfähigkeit. Verschonungsangebote schwächen nur den Handlungsdruck ab und führen ins technologische Abseits.“

 

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Scheer unterstreicht Bedeutung von Kunst

b_200_0_16777215_00_images_2018_2018-08-27-Dörfer_zeigen_Kunst_Kittlitz_II-k.pngAnlässlich der feierlichen Eröffnung von „Dörfer zeigen Kunst“ in Kittlitz unterstrich die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer in ihrem Grußwort:

„Kunst ist eine eigene Sprache, die menschliche Erwartungen, Sehnsüchte, aber etwa auch politische Aussagen verkörpert und dabei über einen ganz eigenen Zugang zu Menschen verfügt, die auf anderen Wegen verschlossen sind. Kunst kommt dabei auch eine eigene Verantwortung zu.

Die Sprachformen der Kunst – seien es die bildenden Künste, die Musik oder die Literatur – lassen sie zu etwas zwischen allen Menschen Teilbarem machen.

Kunst kann als Sprache Brücken der Verständigung bauen, wenn andere Sprachen versagen – wenn verbal, verstärkt über soziale Medien, Hass geschürt wird. Einschlägige Songtexte zeigen allerdings, dass auch Kunst für eben diese Zwecke missbraucht werden kann. Eine werteorientierte Wachsamkeit ist somit auch in Betrachtung von Kunst geboten.

Wenn „Dörfer Kunst zeigen“ zeigt dies auch die Lebendigkeit des Ortes, des ländlichen Raumes und dessen Wertschätzung. Wo eben diese Lebendigkeit gegeben ist, ist auch Raum für die gegenseitige Verständigung.

Für die hier zusammenkommende Kunst und auch die nun 15-jährige Geschichte von „Dörfer Zeigen Kunst“ möchte ich an dieser Stelle meine ganz persönliche Wertschätzung ausdrücken und meinen damit verbundenen Dank an alle ausstellenden Künstlerinnen und Künstler, das Amt Lauenburgische Seen, für die Koordination, insbesondere auch an Frau Susanne Raben-Johns, den Tourismusausschuss des Amtes Lauenburgische Seen, die beteiligten Gemeinden, und allen Förderern und Helfern aussprechen.“

Vor Ort waren neben Barbara Eggert, Bürgermeisterin von Kittlitz und Heinz Dohrendorff, Amtsvorsteher, u.a. auch Meinhard Füllner, Kreispräsident, Gitta Neemann-Güntner, 1. stellv. Kreispräsidentin.

Weitere Informationen zu den bis zum 19. August 2018 laufenden Ausstellungen und zu „Dörfer Kunst zeigen“ finden sich unter: www.doerfer-zeigen-kunst.de

 

Foto: Dirk Gastrock

Scheer: EU-Gerichtsurteil 'verlangt' Abbau von EU-Hemmnissen für Erneuerbare Energien

b_200_0_16777215_00_images_nina_bilder_Nina_Scheer_MdB-HP.jpgAnlässlich des heutigen Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EuG) erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatterin für Atomenergie:

„Das Gericht hat unter Verweis auf den Vertrag von Lissabon die Hoheit der Mitgliedstaaten über ihren jeweiligen Energiemix unterstrichen. Jeder Mitgliedstaat hat das Recht, zwischen verschiedenen Energiequellen zu wählen. Was Großbritannien zur Förderung von Atomenergie beihilferechtlich – und nun gerichtlich – zugestanden wird, muss den Mitgliedstaaten auch zur Förderung Erneuerbarer Energien möglich sein. Dem wird die EU-Beihilfeleitlinie für Erneuerbare Energien in der geltenden Ausgestaltung nicht gerecht.

Die Bundesregierung mit Bundeswirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier sollte sich nun schnellstens in Brüssel dafür einsetzen, die EU-Beihilfeleitlinie für Erneuerbare Energien zu überarbeiten. Die mit der Beihilfeleitlinie aufgestellten Hemmnisse in der Ausgestaltung der Energiewende müssen umgehend beseitigt werden.

Die mit der Beihilfeleitlinie verfolgte Umstellung auf Ausschreibungen erweist sich dabei als kontraproduktiv. Dies zeigen die lange vorhergesehenen Schwierigkeiten, Akteursvielfalt zu erhalten. Die Breite der Akteure, unter Beteiligung der Menschen vor Ort, war und ist aber nunmal der Erfolgsmotor der Energiewende.

Die Entscheidung des EuG ist zudem ein weiterer Anlass, europäische Ziele zur Atomenergienutzung, etwa in Gestalt des EURATOM-Vertrages, zu korrigieren und sie durch Energiewendeziele zu ersetzen. Atomenergie ist wegen ihrer unbeherrschbaren Risiken und über Jahrtausende fortbestehenden Folgelasten weder ökonomisch noch gesellschaftlich verantwortbar. Erneuerbare Energien in Kombination mit Speichern und flexiblem Netzmanagement sind weitaus kostengünstiger und garantieren regional entstehende, zukunftsfähige Arbeitsplätze.“

 

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