Im Rahmen eines Besuchs im Frauenhaus Stormarn tauschte sich die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer über die aktuellen Bedarfe und Herausforderungen der Frauenhäuser aus. „Es müssen verstärkt Anstrengungen unternommen werden, um Überbelegung von Frauenhäusern und das Abweisen von schutzsuchenden Frauen…
Die Vermittlung grundlegender Kompetenzen im Umgang mit Konsum bereits im Rahmen der Schulbildung und damit bereits an Kinder und Jugendliche erlangt immer mehr Bedeutung. „Ob nachhaltiger Konsum, gesunde Ernährung, der Umgang mit Finanzen oder Mietverträgen – Verbraucherbildung ist die Voraussetzung…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 123. Sitzung, Berlin, Freitag, den 22. September 2023 TOP 33: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes, Drucksache 20/8290 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 123. Sitzung, Berlin, Freitag, den 22. September 2023 TOP 29: Unterrichtung durch die Bundesregierung Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie, Drucksache (20/7910) Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 122. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 21. September 2023 TOP 11: 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes Dr. Nina Scheer: Sehr geehrte Frau…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 120. Sitzung, Berlin, Freitag, den 08. September 2023 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und…
Zur heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes erklärt Dr. Nina Scheer, Klima- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit den Änderungen an der Gesetzesnovelle wurde die Ermöglichung der Wärmewende in den Mittelpunkt gestellt. Die Verzahnung mit der Kommunalen Wärmeplanung,…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 119. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 07. September 2023 TOP 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 – HG 2024),…
Die vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) betriebene Geflüchtetenunterkunft in Geesthacht bekamen am Montag, den 21. August 2023, Besuch von der örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer gemeinsam mit der SPD-Landesvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie Landtagsabgeordneten Serpil Midyatli. Gemeinsam besichtigten sie die…
Photovoltaik auf einem unter Denkmalschutz stehendem Haus. Über diese und weitere Herausforderungen des Zusammenspiels von Denkmalschutz und Erneuerbaren Energien tauschten sich Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, gemeinsam mit Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende sowie Landtagsabgeordnete, am Montag, den 21. August…
Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, besuchte am Montag, den 21. August 2023, mit der SPD-Landesvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden sowie Landtagsabgeordneten Serpil Midyatli die Gemeinde Büchen, um sich insbesondere über die von der Gemeinde vorangetriebenen Versorgung durch Erneuerbare Energien auszutauschen. Bürgermeister Uwe…
Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den Kabinettsentschluss zum Solarpaket. Die auf den Weg gebrachten Erleichterungen sorgen für einen noch schnelleren Ausbau der Photovoltaik in Deutschland. „Der heute vom Kabinett auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf für ein Solarpakt enthält…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Wärmewende Die vergangenen Wochen standen im Zeichen des Gebäudeenergiegesetzes GEG, medial auch gelegentlich als Heizungsgesetz aufgegriffen. Nachdem der viel diskutierte Gesetzesentwurf am 15. Juni zur ersten Lesung ins Plenum eingebracht wurde, konnte die 2. und…
Mit der Finanzierung des Sonderprogramms „Junges Wohnen“ kann die Förderung des Baus und der Sanierung von Wohnraum für Auszubildende und Studierende beantragt werden. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Weder ein Studium noch eine Ausbildung darf am mangelnden Wohnraum…
In wenigen Wochen beginnt das 40. Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der Vereinigten Staaten, das jungen Stipendiatinnen und Stipendiaten ein Austauschjahr im jeweils anderen Land ermöglicht. Um die Durchführung für alle jungen Teilnehmenden gewährleisten zu können, werden…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 118. Sitzung. Berlin, Freitag, den 7. Juli 2023 ZP 14: 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (Drucksache) Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 118. Sitzung. Berlin, Freitag, den 7. Juli 2023 ZP 19: Antrag CDU/CSU „Beschluss des Bundesverfassungsgerichts respektieren – Rechte des Deutschen Bundestags achten, Neustart beim Heizungsgesetz einleiten“ (Drucksache) Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 118. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 6. Juli 2023 TOP 7: 1. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Drucksache) Dr.
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 115. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 06. Juli 2023 Tagesordnungspunkt 5, ZP 16: a) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lars Castellucci, Ansgar Heveling, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Konstantin von Notz,…
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juli 2023, über eine Neuregelung der Suizidhilfe in Deutschland abschließend beraten. Zwei je fraktionsübergreifend erarbeitete Gesetzentwürfe standen zur Abstimmung. Dabei erreichte keiner die erforderliche Mehrheit. Bei der Abstimmung war die Fraktionsdisziplin…
