Scheer zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Kürzungen sind der falsche Weg

Veröffentlicht von Nina Scheer 8. Mai 2020

Anläss­lich der heu­te ver­öf­fent­lich­ten Ein­spa­rungs­maß­nah­men beim NDR erklärt die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dr. Nina Scheer:

„Im Sin­ne von Trans­pa­renz, Viel­falt und guter Recher­che­ar­beit – auch in der Flä­che – erfüllt der Nord­deut­sche Rund­funk eine wich­ti­ge Auf­ga­be. Die Ein­spa­run­gen, die der NDR nun vor­neh­men muss, bedeu­ten nicht zuletzt auch eine Ver­än­de­rung im Pro­gramm.

Wenn aber gera­de im Zeit­al­ter der ‚Fake News‘, bei öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk­an­stal­ten der­art radi­ka­le Ein­spa­run­gen vor­ge­nom­men wer­den müs­sen – bis 2028 sol­len bei­spiels­wei­se 10% aller Auf­wen­dun­gen für Per­so­nal ein­ge­spart wer­den – dann weist dies in die fal­sche Rich­tung. Es muss durch eine soli­de Finan­zie­rung gegen­ge­steu­ert wer­den, sie ist die Basis für öffent­lich ver­füg­ba­re Infor­ma­tio­nen und gute Recher­che. Es gilt Rund­funk­bei­trä­ge gerecht zu Ver­tei­len und im Zwei­fel auch steu­er­lich zu flan­kie­ren.

Anders ist auch der grund­ge­setz­li­che Auf­trag nach Art. 5 nicht zu erfül­len, das jedem das Recht gibt, sich „aus all­ge­mein zugäng­li­chen Quel­len zu unter­rich­ten“. Im Zei­chen einer zuneh­mend kon­zen­trier­ten Pri­va­ti­sie­rung der Medi­en muss der öffent­li­che Rund­funk gestärkt und nicht geschwächt wer­den.

Wie wert­voll ver­läss­li­che und ver­trau­ens­wür­di­ge Quel­len sind, zeigt sich aktu­ell etwa im Zusam­men­hang mit der Conor­na-Pan­de­mie.“