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Meldungen

Bild: Scheer

Nina Scheer: Neue Förderprogramme des Bundesumweltministeriums zur Unterstützung sozialer Dienste

Das SPD-geführte Bundesumweltministerium hat zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung der sozialen Dienste bei der ökologischen Modernisierung aufgelegt. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Richtigerweise unterstützt auch das Bundesumweltministerium mit den neuen Fördermaßnahmen Akteure aus dem Sozialwesen und verknüpft die…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Blockaden der Energiewende beseitigen

In Anknüpfung an den von Dr. Nina Scheer 2018 initiierten ‚Sozialdemokratischen Energiewende-Appell’, vgl. www.energiewende-appell.de, zu deren ErstunterzeichnerInnen zahlreiche Landespolitiker sowie der inzwischen verstorbene Klimaschutz-Pionier Erhard Eppler zählen und der von inzwischen über 1600 Unterzeichnerinnen getragen wird, veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete…

Bild: Benno Kraehahn

Nina Scheer, Standpunkt im Tagesspiegel Background Energie & Klima: Perspektivwechsel beim Klimaschutz durch Blockade-Abbau bei Erneuerbaren Energien

In einem Standpunkt fordert Nina Scheer einen Perspektivwechsel beim Klimaschutz zum Blockade-Abbau bei Erneuerbaren Energien auf. So weist sie darauf hin, dass Ausschreibungen die Akteursvielfalt zerstören und Umlagen auf Eigenverbrauch Fehlanreize setzen. Nicht das Nichts-Tun, sondern durch Tun – verschleiert…

Newsletter: Oktober 2020

Liebe Leserinnen und Leser, der vorliegende Newsletter Oktober/2020 umfasst den Zeitraum vom 25. August bis zum 9. Oktober 2020. Thematisch widmet er sich sowohl den Änderungen des Bundeswahlgesetzes, dem Bundeshaushalt 2021 aus Anlass der Haushaltswoche des Deutschen Bundestages, Energie- und…

Rede: Haushalt des Bundesumweltministeriums 2021

Erste Beratung der Bundesregierung, Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eigentlich direkt anknüpfen an das – das macht lebendigen Parlamentarismus ja auch aus -, was…

Bild: Thomas Imo/Photothek

EEG-Novelle im parlamentarischen Verfahren auf Kurs bringen

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren…

Bild: Benno Kraehahn

Online-Diskussion mit Rolf Mützenich und Nina Scheer über Sicherheitspolitik

Nukleare Teilhabe und Sicherheitsarchitektur – diese Themen standen im Mittelpunkt einer Online-Diskussion mit Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer. Gemeinsam mit der SPD Geesthacht hatte Scheer öffentlich eingeladen, um aktuelle Fragen zu diskutieren. In…

Bild: Thomas Imo/Photothek

Scheer: Bund stärkt Fahrradverkehr in der Region

Zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) fördert der Bund regionale Fahrrad-Projekte mit rund 4,2 Millionen Euro. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Stärkung des Radverkehrs ist ein wesentlicher Aspekt der Mobilitätswende und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz.

Bild: Benno Kraehahn

Persönliche Erklärung: Flüchtlingscamp Moria

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der…

Bild: Scheer

Scheer: Nachhaltigkeitsprüfung ins Gesetzgebungsverfahren einbinden

Zu Beginn der ersten Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung: „Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie basierend auf den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zu erreichen, müssen…

Bild: Thomas Imo/Photothek

SPD-Bundestagsabgeordnete Scheer fordert EU-Klimaziel ohne Rechentricks

SPD-Bundestagsabgeordnete Scheer fordert EU-Klimaziel ohne Rechentricks Zu den heute von EU-Kommissionspräsidentin vorgestellten Klimazielen für 2030 kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Anhebung des EU-Klimaziels ist mit Blick auf das 1,5°C-Ziel des Klimaschutzabkommens von Paris zwingend erforderlich. Ein höheres EU-Klimaziel steht zudem…

Scheer: Erfolgreiche Handysammelaktion wird fortgeführt

Gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer in ihren Wahlkreisbüros in Geesthacht und Ahrensburg Althandys gesammelt. Nina Scheer: „Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich an der Aktion beteiligt. Daher war schnell klar, meine Wahlkreisbüros bleiben…

Scheer: Stilllegung Moorburg wäre Wendepunkt im norddeutschen Energiemarkt

Zur heutigen Ankündigung Vattenfalls, das Kohlekraftwerk Moorburg möglicherweise bereits 2021 stillzulegen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Ankündigung von Vattenfall, Moorburg möglicherweise bereits im kommenden Jahr ganz oder teilweise stillzulegen ist ein Wendepunkt für den norddeutschen Energiemarkt. Eine mögliche…

Scheer: Notwendigkeit einer beschleunigten Umsetzung der Heberleitung bleibt bestehen

Zu den gestrigen (3.9.2020) Eilbeschlüssen des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts über die Frage einer Instandsetzungspflicht der Fischtreppe von Vattenfall am Wehr bei Geesthacht erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein ändert nichts an der Notwendigkeit der Wiederherstellung der…

Bild: Benno Kraehahn

Sicherheitspolitische Online-Diskussion mit Rolf Mützenich

Derzeit lagern mehrere Atomsprengköpfe auf dem Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel. 2021 möchten die USA die Sprengköpfe durch neure ersetzen. Die SPD hatte zur Bundestagswahl 2017 in ihrem Regierungsprogramm festgeschrieben: „Wir setzen uns entschlossen für die weltweite vertragsgestützte Abrüstung von Atomwaffen…

Newsletter: 7/2020

Liebe Leserinnen und Leser, der vorliegende Newsletter 7/2020 umfasst den Zeitraum vom 7. Juli bis zum 24. August 2020 und damit die parlamentarische Sommerpause. Während dieser Zeit stehen Gespräche im Mittelpunkt, daher widmet sich diese Ausgabe den Austausch-Terminen der letzten…

Bild: Thomas Imo / Photothek

Scheer: Bahnhof Schwarzenbek profitiert vom Sofortprogramm

Als Teil des Konjunkturpaktes hat der Deutsche Bundestag mit Beschlussfassung über den 2. Nachtragshaushalt insgesamt 40 Millionen Euro für ein Sofortprogramm zur Attraktivitätssteigerung von Bahnhöfen bereitgestellt. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Im Sofortprogramm ist auch eine Maßnahme für…

Interimslösung an Fischtreppe nicht in Frage stellen

In einer Antwort auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kathrin Bockey an das Umweltministerium Schleswig-Holstein wird erklärt, der Fischaufstieg an der Fischaufstiegsanlage bei Geesthacht sei nicht aufgehoben, sondern lediglich eingeschränkt. So heißt es in der Antwort des Landesumweltministeriums, MELUND, unter…

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