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Meldungen

Nina Scheer gratuliert Sybille Marks zu Verdienstkreuz am Bande

Im Rahmen seiner „Ortszeit Deutschland“ reist der Bundespräsident an verschiedene Orte und würdigt Menschen, die sich seit Langem in herausragender Weise um das Gemeinwohl verdient machen. In Eckenförde zeichnete Frank-Walter Steinmeier nun Sybille Marks mit dem Verdienstkreuz am Bande des…

Wochenspiegel | 14. Mai bis 10. Juni 2023

THEMEN   KLIMASCHUTZ & ENERGIE   Wärmewende Auch diese Wochen standen erneut im Zeichen der Wärmewende und der Diskussion um das Gebäude-Energie-Gesetz, GEG. Da die Verunsicherung über mögliche neue gesetzliche Regelungen beendet werden muss, in deren Folge sich viele EigentümerInnen…

Rede: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 105. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 24. Mai 2023 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Heizungspläne der Bundesregierung stoppen – Wärmewende technologieoffen und sozialverträglich neu starten   Dr. Nina Scheer (SPD):…

Windenergie-an-Land-Strategie zur weiteren Beschleunigung nutzen

Der Windgipfel der Bundesregierung setzt den Dialog für mehr Windenergie an Land fort. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstreicht die Bedeutung von Wertschöpfung und Schaffung wie Erhalt unverzichtbarer Industrie-Arbeitsplätze in Deutschland und Europa. Wichtig ist nun eine rasche Umsetzung der vielen Beschleunigungsmaßnahmen. Nina…

Wochenspiegel | 10. April bis 13. Mai 2023

THEMEN   ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…

CCS und CCU: Vorrang für Vermeidung

Die Vermeidung und damit die Verursachung von CO2-Emissionen muss für einen erfolgreichen Klimaschutz im Vordergrund stehen. Zum Umgang mit den unvermeidbaren Restemissionen hat die SPD-Fraktion in dieser Woche ein Positionspapier verabschiedet. Carbon Capture and Storage (CCS), also die Abscheidung und…

Energiewende nicht durch pauschalen Denkmalschutz blockieren

Energiewende nicht durch pauschalen Denkmalschutz blockieren Lauenburg, 10. Mai 2023 Vielerorts stehen dem Ausbau Erneuerbarer Energien Vorgaben des Denkmalschutzes entgegen. Dr. Nina Scheer, örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete und Klima- und energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion weist darauf hin, dass dies mit der…

Bild: Kai Treffan

Bürgersprechstunde in Geesthacht

Zu einer offenen Bürgersprechstunde lädt Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, am Montag, den 15. Mai 2023, von 14.00 – 16.00 Uhr in das Wahlkreisbüro Geesthacht (Markt 17, 21502 Geesthacht) ein.   Um Wartezeiten zu vermeiden, wird…

Bild: Kai Treffan

Photovoltaik-Gipfel: Ausbautempo weiter erhöhen

Heute fand im Bundeswirtschaftsministerium der zweite Photovoltaik-Gipfel statt, bei dem die Bundesregierung die finale Photovoltaik-Strategie vorstellte. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich vorab mit einer Stellungnahme in den partizipativen Prozess zur Erstellung der Strategie eingebracht. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Wir…

Rede: Weiterbetrieb von Kernkraftwerken

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 101. Sitzung. Berlin, Freitag, den 28. April 2023 TOP 23: Weiterbetrieb von Kernkraftwerken a) Beratung des Antrags der Fraktion der AfD – Keine Rückbaugenehmigung für die am 15. April 2023 abgeschalteten Kernkraftwerke wegen…

Rede: Änderung des Energiesicherungsgesetzes

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 97. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 20. April 2023 Zusatzpunkt 7: Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des…

Rede: Verbot von Öl- und Gasheizungen

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 97. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 20. April 2023 Zusatzpunkt 2: Beratung des Antrags der Fraktion der AfD: Verbot von Öl- und Gasheizungen verhindern – Priorisierung der Wärmepumpen beenden (Drucksache) Zusatzpunkt 3: Beratung des…

Rede: Digitalisierung der Energiewende

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 97. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 20. April 2023 TOP 26: – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Neustart der Digitalisierung der…

Rede: Aktuelle Stunde „Weiternutzung der Kernkraft“

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 96. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 19. April 2023 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Weiternutzung der Kernkraft: Für eine zuverlässige und klimafreundliche Energieversorgung in Krisenzeiten Dr. Nina Scheer (SPD):…

Bild: Kai Treffan

Mit Gebäudeenergiegesetz die beschleunigte Wärmewende ermöglichen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf des Gebäudeenergiegesetzes erklärt Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit dem Kabinettsbeschluss wurden bereits Verbesserungen am Gesetzentwurf zugunsten von technologieoffener Anwendung Erneuerbarer Energien vorgenommen. Das Gebäudeenergiegesetz muss für Ermöglichung der beschleunigten Wärmewende…

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