Übersicht

Meldungen

Nina Scheer, Serpil Midyatli und Bürgermeister Olaf Schulze besuchen Quarzschmelze Momentive und WONIK in Geesthacht

Im Rahmen der Sommertour der SPD-Landesvorsitzenden und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Serpil Midyatli besuchte die örtliche SPD- Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer am Mittwoch, den 07.07.2021 zusammen mit Bürgermeister Olaf Schulze und Petra Burmeister, SPD-Fraktionsvorsitzende der Geesthachter Ratsversammlung, die Unternehmen WONIK Quartz…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Scheer: „243.000 Euro für THW-Ortsverbände Bad Oldesloe und Ratzeburg aus dem Fahrzeugbeschaffungsprogramm des Bundes.“

Mit rund 1.000 neuen Fahrzeugen unterstützt der Bund die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in diesem Jahr. Hintergrund ist das Fahrzeugbeschaffungsprogramm, das der Deutsche Bundestag aufgesetzt hat, um den Fahrzeugbestand des THW auf Vordermann zu bringen. Auch die THW-Ortsverbände in…

Scheer besucht Klimaschutz-Projekt der Kirchengemeinde Lütau

Bereits 2012 setzte sich die Kirchengemeinde Lütau das Ziel, klimaneutral zu werden. Durch einen Umbau der Wärmeversorgung und den Einsatz von Erneuerbarer Energie aus Holzhackschnitzeln und Solarthermie, plant die Kirchengemeinde zukünftig ihre CO2-Emissionen im Vergleich zur aktuellen Versorgung mit Erdgas…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Klimaschutz braucht beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien – Genehmigungserleichterungen für Repowering

Am Donnerstag der letzten regulären Sitzungswoche vor der Sommerpause verabschiedete der Deutsche Bundestag ein Paket energiewende- und klimaschutzpolitischer Vorhaben, neben der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes auch Genehmigungserleichterungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen. Letztes basierte auf einer bis Ende Juni 2021 umzusetzenden EU-Richtlinie, der sogenannten…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: FCAS parlamentarisch nicht genehmigungsfähig

Zur aktuellen Frage nach einer Bewilligung überplanmäßiger Verteidigungsausgaben in Höhe von 4,5 Milliarden Euro für das Rüstungsprojekt FCAS (Future Combat Air System) durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Nach jetzigem Stand der Dinge existiert…

Rede: Atomgesetz, Entsorgungsfondgesetz

Deutscher Bundestag, 233. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 10. Juni 2021 TO 37: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Siebzehntes AtG-ÄnderungsG), Drucksache 19/27659 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer: Mit Lieferkettengesetz fairen Handel aktivieren und Menschenrechte wahren

Mit Lieferkettengesetz fairen Handel aktivieren und Menschenrechte wahren – auch zugunsten von gemeinwohlorientierten Unternehmen aus der Region Zum heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten, auch Lieferkettengesetz genannt, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Das…

Klönschnack vor Ort mit Nina Scheer

Die diesjährige deutschlandweite Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion bereiste am Donnerstag auch Ahrensburg. Der bedruckte Bus mit Stand und Infomaterial machte am Rondeel Station. Hier kam die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer trotz strömendem Regen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Die…

Rede: Umweltschutz und Wohlstand

Deutscher Bundestag, 231. Sitzung. Berlin, Freitag, den 21. Mai 2021 TO 38: a) Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Karsten Hilse, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Einfach frei leben – Kein deutsches Engagement für den Großen…

Rede: Treibhausgasminderungs-Quote

Deutscher Bundestag, 230. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 20. Mai 2021 TO 27: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote, Drucksachen 19/27435, 19/28183, 19/29850 b) Beschlussempfehlung und Bericht des…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Mehr Erneuerbare Energien im Verkehrssektor

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote setzt Deutschland die Vorgaben der Europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie um und erhöht den Anteil EE im Verkehrsbereich bis 2030 auf 32 Prozent. Mit dem Instrument der Treibhausgasminderungsquote und im Einzelnen ausgestalteten sogenannten Erfüllungsoptionen werden Kraftstoffanbieter…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer: Region profitiert von über 50 Jahre Städtebauförderung

In diesem Jahr findet das 50-jährige Jubiläum der Städtebauförderung statt und wird im Rahmen des „Sechsten Tag der Städtebauförderung“ am 8. Mai gefeiert. Seit 1971 unterstützt die Städtebauförderung die Städte und Gemeinden dabei, städtebaulichen Missständen nachhaltig zu begegnen. Davon profitieren…

Bild: Benno Kraehahn

Nina Scheer: Für weltweite Bekämpfung der Pandemie den Patentschutz anpassen

Zur aktuellen Diskussion über die Verfügbarkeit von Impfstoffen und die patentrechtlichen Voraussetzungen zu deren Herstellung erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, federführende Berichterstatterin für Patentrecht der SPD-Bundestagsfraktion: „Die wirksame Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verlangt als eine der akutesten und drängendsten Herausforderungen…

Rede: Klima- und Entwicklungspolitik

Deutscher Bundestag, 224. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 22. April 2021 TO 15: Klima- und Entwicklungspolitik, Zusatzpunkt 2: Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Das Potential des regenerativen Baustoffs Holz in der Entwicklungszusammenarbeit für die Herausforderungen des Klimawandels nutzen Drucksache 19/28791…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer zum Elbe-Lübeck-Kanal: Neue gesetzliche Bundeszuständigkeit für Erhalt statt Ausbau nutzen

Mit Ende März 2021 beschloss der Deutsche Bundestag eine veränderte Bundeszuständigkeit in Bezug auf Bundeswasserstraßen. Das „Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie“ enthält nach Einschätzung der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer auch in Bezug…

Rede: Vereinbarte Debatte – Suizidhilfe

Deutscher Bundestag, 223. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 21. April 2021 TO 4: Vereinbarte Debatte: Suizidhilfe Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt schon vielfach erwähnt worden: Es handelt sich um eine Zäsur, die…

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