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Meldungen

Bild: Benno Kraehahn

Persönliche Erklärung: Kohleausstiegsgesetz

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt 22: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen (Drucksache 19/13398) und eines Gesetzes…

Bild: Thomas Imo / Photothek

Scheer fordert umgehende Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Stauwehr Geesthacht

Seit im Sommer 2019 von Seiten des Wasser und Schifffahrtsamtes Lauenburg in Verantwortung durch das Bundesverkehrsministerium Baumaßnahmen zur Standsicherung des Geesthachter Wehrs durchgeführt und durch Abriegelung der Rinnen die Lockströmung für die Fische unterbrochen wurde, ist die ökologische Durchgängigkeit der…

Bild: Scheer

Dr. Nina Scheer: „2,6 Millionen Euro Bundesmittel für die Transformation des Werft- und Hafenquartiers in Lauenburg“

Seit 2014 fördert das Bundesbauministerium Projekte der Baukultur und des Städtebaus mit überdurchschnittlicher nationaler Bedeutung, einem hohen Innovationspotential, die als Projekte mit ihrem Entwicklungsprozess beispielgebend für andere Städte sein können. Anlässlich der Bekanntgabe der ausgewählten Projekte für das Jahr 2020…

Nina Scheer tritt erneut für den Deutschen Bundestag an

Mit einem Schreiben an die Mitglieder der SPD im Wahlkreis Herzogtum Lauenburg / Stormarn-Süd, bewirbt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer um die Direktkandidatur zur Bundestagswahl 2021. Im SPD-Ortsverein Geesthacht, dem Nina Scheer angehört, wie auch den beiden Kreisvorständen ihres…

Scheer: Örtliche Unternehmen profitieren vom KfW-Sonderprogramm 2020

Um negative Folgen für die Unternehmen durch die Covid-19-Pandemie abzumildern und Arbeitsplätze zu sichern, beschloss der Bund umfangreiche Maßnahmen. Hierzu gehört unter anderem auch das im März 2020 gestartete KfW-Corona-Sonderprogramm 2020 der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), das sowohl kleinen, mittelständischen…

SPD bewirkt Abschaffung des Solardeckels

Zur heute im Bundestag beschlossenen Abschaffung des Solardeckels erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Die große Verunsicherung in der Solarbranche in Bezug auf die Deckelung des Ausbaus ist nun endlich beendet. Über viele Monate hatte die SPD…

Anmeldung: Energiewende-Runde-Videokonferenz

Hier kann sich zur Energiewende-Runde am Samstag, 20. Juni 2019, um 12 Uhr angemeldet werden. Bitte dazu das unten stehende Kontaktformular ausfüllen. Die Videokonferenz wird über ZOOM stattfinden. Eine Einwahl per Telefon ist auch möglich. Der Link und Einwahldaten werden…

Newsletter: Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, der vorliegende Newsletter 5/2020 widmet sich dem Zeitraum vom 7. Mai bis 10. Juni, der drei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages umfasste. Inzwischen wurde der reguläre Sitzungsverlauf wieder aufgenommen, allerdings nach wie vor mit Sicherheitsabständen, die im…

Bild: Thomas Imo / Photothek

Wasserstoff-Förderung muss mit verstärktem Ausbau Erneuerbarer Energien einhergehen

Zur heutigen Verabschiedung der Nationalen Wasserstoffstrategie im Kabinett erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Richtigerweise geht die Bundesregierung mit der Nationalen Wasserstoffstrategie den herausragenden Bedarf von Wasserstoff im Kontext der Energiewende an. Ebenfalls zu begrüßen ist, dass…

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Scheer weist Kritik am Nein zur Verbrenner-Kaufprämie zurück – Beschäftige nicht vor den Karren einer Strohfeuer-Mentalität spannen

Zu der aktuellen Diskussion um den Verzicht auf Kaufprämien für Verbrenner erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Umwelt- und Energiepolitikerin: „Der Ruf nach Verbrenner-Kaufprämien setzt auf Auslaufmodelle und wirkt damit gegen die Zukunftsperspektive von Beschäftigten in der Automobilindustrie made in…

Bild: Thomas Imo / Photothek

Einigung zur Windenergie muss beschleunigten und verstärkten Ausbau Erneuerbarer Energien erwirken

Zu der heute in der Koalition erzielten Einigung für den weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Grundsätzlich ist zu begrüßen, wenn CDU/CSU ihre Blocklade gegenüber der dringend erforderlichen Abschaffung des sogenannten Solardeckels nun endlich aufgegeben…

Telefonische Bürgersprechstunde

Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, lädt für Montag, den 25. Mai 2020 von 13.00 bis 15.00 Uhr zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Scheer: „Auch wenn der telefonische Austausch kein Ersatz für einen direkten Austausch ist, gebietet es der…

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Scheer fordert Koalitionspartner auf, umgehend Energiewende-Blockade zu stoppen

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um den Green Deal und hiesiger Hemmnisse beim Ausbau Erneuerbarer Energien erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klima- und Energiepolitikerin: „Die Anhebung des EU-Emissionsminderungsziels zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und ein beschleunigter Ausbau Erneuerbarer Energien sind zwingend…

Bild: Benno Kraehahn

SPD-Bundestagsabgeordnete Scheer erwartet von Landesregierung Klarstellung: Keine Abkehr von dezentraler Energiewende

Anlässlich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Klimapolitikerin: „Angesichts sich verknappender Ressourcen und drängender Klimaschutzaufgaben muss der Umstieg auf Erneuerbare Energien beschleunigt werden und der derzeitige Einbruch bei Wind und Solar…

Online Austausch: Was passiert mit dem Atommüll?

Bis 2031 soll in Deutschland ein Atommüll-Endlager-Standort gefunden werden – so sieht es das im Jahr 2017 verabschiedete Standortauswahlgesetz vor. Hiernach soll der hochradioaktive Müll in dem dann bis 2050 zu errichtenden Endlager über eine Million Jahre sicher gelagert werden.

Bild: Thomas Imo / Photothek

Scheer zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Kürzungen sind der falsche Weg

Anlässlich der heute veröffentlichten Einsparungsmaßnahmen beim NDR erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Im Sinne von Transparenz, Vielfalt und guter Recherchearbeit – auch in der Fläche – erfüllt der Norddeutsche Rundfunk eine wichtige Aufgabe. Die Einsparungen, die der NDR nun…

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