Übersicht

Meldungen

Wochenspiegel | 12. bis 24. April 2022

THEMEN   NACHRUF – ECKART KUHLWEINAm 19. April verstarb Eckart Kuhlwein. Sein Tod ist menschlich wie politisch ein großer Verlust. Bis ins hohe Alter war Umweltpolitik in Schleswig-Holstein nur mit Eckart Kuhlwein denkbar; gleiches galt…

Rede: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Von der Bundesregierung angekündigte Kehrtwende bei Energiepreisen so schnell wie möglich richtig und unbürokratisch umsetzen

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 31. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 28. April 2022  Zusatzpunkt 7: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Von der Bundesregierung angekündigte Kehrtwende bei Energiepreisen so schnell wie möglich richtig und unbürokratisch umsetzen Dr.

Wochenspiegel | 2. bis 11. April 2022

THEMEN   ENERGIESICHERHEIT ERFORDERT AUCH AUFBAU HEIMISCHER PRODUKTIONSKAPAZITÄTEN FÜR ERNEUERBARE-ENERGIEN-TECHNOLOGIEN Die aktuelle Situation der Energiemärkte erfordert, den Blick auch auf Produktionskapazitäten zu lenken. Klimawandel, steigende Energiepreise und gestörte Lieferketten, verstärkt durch den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine, verlangen nach…

Nina Scheer: Energiesicherheit erfordert auch Aufbau deutscher und europäischer Produktionskapazitäten für Erneuerbare-Energien-Technologien

Zur aktuellen Situation der Energiemärkte erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klima- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Klimawandel, steigende Energiepreise und gestörte Lieferketten, verstärkt durch den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine, verlangen nach einem massiv zu beschleunigenden Umstieg auf…

Rede: LNG-Infrastruktur in norddeutschen Häfen schneller aufbauen

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 28. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 7. April 2022 Tagesordnungspunkt 23: Antrag der Fraktion der CDU/CSU: LNG-Infrastruktur in norddeutschen Häfen schneller aufbauen, Drucksache 20/1341 Nina Scheer (SPD): „Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Persönliche Erklärung: Impfpflicht

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP 6, Beratung der Beschlussempfehlungen und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu mehreren Vorlagen zum…

Wochenspiegel | 26. März bis 1. April 2022

THEMEN   FRÜHWARNSTUFE GASAufgrund der immer weiter steigenden Preise für Gas hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie diese Woche die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Dies ist die erste von drei möglichen Warnstufen.

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Scheer: Osterpaket zur Beschleunigung der Energiewende für Energiesicherheit 

Mit Beschluss des sogenannten „Osterpaket“ hat das Bundeskabinett eine Reihe von Gesetzesänderungen zur Beschleunigung der Energiewende auf den Weg gebracht. Kernbestandteil ist hierbei die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Zudem enthalten sind Reformen des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG), des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), des Bundesbedarfsplangesetzes (BBPlG)…

Bild: Kai Treffan

Nina Scheer: Rechtssicherheit für beschleunigten Windenergieausbau schaffen

Aus Anlass des seitens Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellten Eckpunktepapiers „Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land“ erklärt Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Die dringend benötigte Beschleunigung im Ausbau Erneuerbarer Energien und…

Wochenspiegel vom vom 7. bis 25. März 2022

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, anbei übersende ich Ihnen/Euch meinen WOCHENSPIEGEL für die Zeit vom 7. bis 25. März 2022. Anregendes Lesen wünscht Ihre/Deine Dr. Nina Scheer Bundestagsabgeordnete   Zum Wochenspiegel als PDF…

Rede: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 25. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 24. März 2022 TO 1  – Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022); Drucksache 20/1000…

Bild: Scheer

Gasspeicher wichtig für Versorgungssicherheit

Der Bundestag wird heute die Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes verabschieden, mit der Mindestfüllstände für Gasspeicheranlagen in Deutschland vorgegeben werden. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies ein wichtiger Schritt, um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Mit Investitionen für die Transformation schaffen wir Sicherheit im Wandel

Gemeinsame Presserklärung von Frank Junge, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss und Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: Frank Junge, SPD-Berichterstatter für Wirtschaft und Klimaschutz im Haushaltsausschuss: „Der deutschen Wirtschaft steht ein großer Umbruch bevor. Im nächsten Jahrzehnt müssen wir die Weichen…

Bild: Kai Treffen

Rede zu Protokoll: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 21. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 17. März 2022 TO 17  – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen, Drucksache 20/2014 Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und…

Termine