Übersicht

Meldungen

Bild: Thomas Imo/Photothek

Scheer: Bund stärkt Fahrradverkehr in der Region

Zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) fördert der Bund regionale Fahrrad-Projekte mit rund 4,2 Millionen Euro. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Stärkung des Radverkehrs ist ein wesentlicher Aspekt der Mobilitätswende und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz.

Bild: Benno Kraehahn

Persönliche Erklärung: Flüchtlingscamp Moria

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der…

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Scheer: Nachhaltigkeitsprüfung ins Gesetzgebungsverfahren einbinden

Zu Beginn der ersten Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ im Deutschen Bundestag erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung: „Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie basierend auf den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (SDG) zu erreichen, müssen…

Bild: Thomas Imo/Photothek

SPD-Bundestagsabgeordnete Scheer fordert EU-Klimaziel ohne Rechentricks

SPD-Bundestagsabgeordnete Scheer fordert EU-Klimaziel ohne Rechentricks Zu den heute von EU-Kommissionspräsidentin vorgestellten Klimazielen für 2030 kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Anhebung des EU-Klimaziels ist mit Blick auf das 1,5°C-Ziel des Klimaschutzabkommens von Paris zwingend erforderlich. Ein höheres EU-Klimaziel steht zudem…

Scheer: Erfolgreiche Handysammelaktion wird fortgeführt

Gemeinsam mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer in ihren Wahlkreisbüros in Geesthacht und Ahrensburg Althandys gesammelt. Nina Scheer: „Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich an der Aktion beteiligt. Daher war schnell klar, meine Wahlkreisbüros bleiben…

Scheer: Stilllegung Moorburg wäre Wendepunkt im norddeutschen Energiemarkt

Zur heutigen Ankündigung Vattenfalls, das Kohlekraftwerk Moorburg möglicherweise bereits 2021 stillzulegen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Ankündigung von Vattenfall, Moorburg möglicherweise bereits im kommenden Jahr ganz oder teilweise stillzulegen ist ein Wendepunkt für den norddeutschen Energiemarkt. Eine mögliche…

Scheer: Notwendigkeit einer beschleunigten Umsetzung der Heberleitung bleibt bestehen

Zu den gestrigen (3.9.2020) Eilbeschlüssen des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts über die Frage einer Instandsetzungspflicht der Fischtreppe von Vattenfall am Wehr bei Geesthacht erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Schleswig-Holstein ändert nichts an der Notwendigkeit der Wiederherstellung der…

Bild: Benno Kraehahn

Sicherheitspolitische Online-Diskussion mit Rolf Mützenich

Derzeit lagern mehrere Atomsprengköpfe auf dem Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel. 2021 möchten die USA die Sprengköpfe durch neure ersetzen. Die SPD hatte zur Bundestagswahl 2017 in ihrem Regierungsprogramm festgeschrieben: „Wir setzen uns entschlossen für die weltweite vertragsgestützte Abrüstung von Atomwaffen…

Newsletter: 7/2020

Liebe Leserinnen und Leser, der vorliegende Newsletter 7/2020 umfasst den Zeitraum vom 7. Juli bis zum 24. August 2020 und damit die parlamentarische Sommerpause. Während dieser Zeit stehen Gespräche im Mittelpunkt, daher widmet sich diese Ausgabe den Austausch-Terminen der letzten…

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Scheer: Bahnhof Schwarzenbek profitiert vom Sofortprogramm

Als Teil des Konjunkturpaktes hat der Deutsche Bundestag mit Beschlussfassung über den 2. Nachtragshaushalt insgesamt 40 Millionen Euro für ein Sofortprogramm zur Attraktivitätssteigerung von Bahnhöfen bereitgestellt. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Im Sofortprogramm ist auch eine Maßnahme für…

Interimslösung an Fischtreppe nicht in Frage stellen

In einer Antwort auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kathrin Bockey an das Umweltministerium Schleswig-Holstein wird erklärt, der Fischaufstieg an der Fischaufstiegsanlage bei Geesthacht sei nicht aufgehoben, sondern lediglich eingeschränkt. So heißt es in der Antwort des Landesumweltministeriums, MELUND, unter…

Nina Scheer: Energiewende braucht Abbau von Ausbau-Blockaden

Die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer startete in dieser Woche ihre Energiewende-Gespräche. Dazu besuchte sie vier Unternehmen in Nordfriesland und Schleswig-Flensburg, die allesamt zur Energiewende beitragen. Nina Scheer setzt sich seit vielen Jahren, vor ihrem Eintritt in den Deutschen Bundestag…

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Scheer: Bund stärkt Ehrenamt in Schwarzenbek

Über das Sonderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ des Bundes erhält der DRK – Ortsverein Schwarzenbek und Umgebung e.V eine Förderung in Höhe von 7.300 Euro. Die Mittel aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung können in Kürze für die nachbarschaftliche Lebensmittelversorgung abgerufen…

Wegesicherung in Einklang mit Naturschutz bringen

In der letzten Juliwoche wurden am Elbe-Lübeck-Kanal (ELK) in Höhe von Siebeneichen in Richtung Büchen umfänglich Mulcharbeiten an den Kanalböschungen vorgenommen. Von den Arbeiten erfasst wurde leider u.a. auch Röhricht, das in Schleswig-Holstein in einem Untersuchungszeitraum zwischen 1950 und 2006…

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Nina Scheer für Erhalt der Postfiliale in Schwarzenbek

In einem heutigen Schreiben an die Post AG spricht sich Nina Scheer für den Erhalt der Postfiliale Schwarzenbek aus und reagiert hiermit auf ein Schreiben vom 20. Juli 2020 an die Bürgermeisterin der Stadt Schwarzenbek, Ute Borchers-Seelig, der Deutschen Post…

Nina Scheer mit Landes- und Kreispolitik auf Waldbegehung

Der Klimawandel setzt auch den Wäldern zu – Hitze und Dürre der vergangenen Sommer, aber etwa auch Borkenkäfer, haben bundesweit zu enormen Schäden geführt. Dem trägt auch das Konjunkturpaket des Bundes Rechnung, dass 700 Millionen Euro für den Erhalt und…

Fischaufstieg braucht schnelle Lösung

Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer waren am Freitag in Geesthacht die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Kathrin Bockey, das örtliche Aktionsbündnis ‚future 4 fishes‘, vertreten durch Heike Kramer, NABU, Jens Gutzmann, NABU, Julian Peemöller, Vorsitzender der SPD-Geesthacht, Lukas Franke, Mitglied der…

Newsletter: 6/2020

Liebe Leserinnern und Leser, der vorliegende Newsletter 6/2020 umfasst den Zeitraum vom 11. Juni bis 6. Juli, in dem zwei Sitzungswochen – die letzten beiden vor der Sommerpause – des Deutschen Bundestages lagen. Neben Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der…

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