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Meldungen

Nina Scheer: Gedenken an die Opfer des Mordanschlags in Mölln

Anlässlich des 30. Jahrestags des Möllner Brandanschlags erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Brandanschlag in Mölln jährt sich heute zum 30. Mal. Ich gedenke den damals ermordeten Bahide Arslan, Yeliz Arslan und Ayşe Yilmaz. Die Taten waren Mord und…

Rede: 1,5 Grad-Pfad, Klimaschutz

Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist viel zu tun in der Klimapolitik, und es ist überhaupt nicht die Zeit, die Hände in den Schoß zu legen. Gleichwohl bringt es nichts,…

Rede: Energiesicherungsgesetz, Braunkohleverstromung

Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Koalitionsvertrag hat sich die Ampelkoalition vorgenommen, den Kohleausstieg idealerweise auf 2030 vorzuziehen. Damit verbunden ist natürlich auch eine zügige Umsetzung. Mit dem heute in erster Lesung…

Nina Scheer: Domturm Ratzeburg erhält 600.000 Euro aus dem Denkmalschutz- Sonderprogramm XI des Bundes

Zur heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Denkmalschutz-Sonderprogramm XI erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Es freut mich sehr, dass mit meinem Wirken für eine Berücksichtigung des Ratzeburger Domturms im Rahmen der Mittelvergaben aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm nun…

Wochenspiegel extra vom 11. Juli bis 30. Oktober 2022

THEMEN   ENERGIEPOLITIKWie auch in den Wochen zuvor wurde im September verstärkt über das Anfang des Monats vorgelegte Ergebnis des zweiten Stresstests über mögliche Lücken in der Stromversorgung diskutiert. Unter anderem im ZDF heute journal…

Rede: Aktuelle Stunde – Ausweitung des Energieangebots

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 62. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 19. Oktober 2022 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Uneinigkeit in der Regierungskoalition – Konsequente Ausweitung des Energieangebots Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr verehrte Frau Präsidentin!…

Rede ZP 8/9: Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes

Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte kurz einen Passus aus dem Gesetzentwurf vorlesen: Die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen darauf vertrauen können, – Herr Middelberg, ich bitte Sie, kurz zuzuhören…

Rede: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP „Ergebnisse der Unabhängigen Kommission Erdgas und Wärme der Bundesregierung – Sicher durch den Winter“

Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bartsch, wenn Sie jetzt aufzählen, was Sie alles an den Konzepten vermissen, die ja wohlgemerkt erst mal erste Vorschläge sind – das sind ja noch nicht mal…

Bild: Kai Treffan

Der Erneuerbare-Energien-Booster kommt

Die Ampel-Koalition hat mit einer dritten Novelle des Energiesicherungsgesetzes weitere Maßnahmen für die kurzfristige Steigerung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien sowie der gesteigerten Gewinnung von Biogas auf den Weg gebracht. Ziele sind außerdem die Beschleunigung des Stromnetzausbaus sowie die Erhöhung…

Rede: Gaspreisanpassungsverordnung

Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schon erschreckend, wie aus den Reihen von CDU/CSU mit tosendem Beifall überdeckt werden soll, (Friedrich Merz (CDU/CSU): Denken Sie an die 16 Jahre!) dass im…

Rede: Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie

Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einer kurzen Rückschau auf die letzten Jahre einsteigen. Herr Brinkhaus, Sie hatten ja gefordert, dass man irgendwie einen neuen Blick bräuchte, und dabei ein für mich…

Rede: Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CO2-Bepreisung ist ein Instrument, um zwei Dinge zu erreichen: erstens, dass Brennstoffe, die CO2-intensiv sind, möglichst aus dem Markt gedrängt werden; das ist die eine marktwirtschaftliche Komponente.

Rede: Änderung des Energiesicherungsgesetzes, 1. Lesung

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Jung, Sie haben in Ihrer Rede nun mehrfach erwähnt, was von der Ampelkoalition im Sommer, während wir über 1 000 Seiten gute Gesetze verabschiedet haben, längst hätte gemacht werden sollen. Ich…

Nina Scheer: Förderprogramm „KulturInvest“ nutzen

Mit dem neuen Förderprogramm „KulturInvest“ sieht der kürzlich beschlossene Bundeshaushalt 2022 40 Millionen Euro zur Förderung investiver Maßnahmen (bauliche Aktivitäten, Ausstattungen) bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern sowie Ausstellungen von gesamtstaatlicher Relevanz vor. Das Vorhaben muss dabei zum Ziel haben,…

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