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Meldungen

Bild: Scheer

Scheer: Bund fördert Forschungsschiff des Helmholtz-Zentrum Geesthacht

In der heutigen Haushaltsbereinigungssitzung des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2021 wurden Gelder für den Neubau des Forschungsschiffes ‚Ludwig Prandtl‘ in Höhe von 13,5 Millionen Euro beschlossen. Damit übernimmt der Bund die kompletten Planungs- und Baukosten. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr.

Scheer: Hilfsangebote bei Gewalt gegen Frauen bekannter machen

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Anzahl der registrierten Fälle von Partnerschaftsgewalt steigt seit Beginn der Aufzeichnung im Jahr 2015. In über 81 Prozent der Fälle richtet sich diese…

Bild: Benno Kraehahn

SPD konkretisiert Verhandlungslinien zu EEG-Novelle

Vor den Verhandlungen mit CDU/CSU über den Entwurf der EEG-Novelle wurden die Verhandlungslinien der SPD-Fraktion konkretisiert. Darin auch ein zu steigernder und schnellerer Ausbau Erneuerbarer Energien! An dem Papier haben nach Vorlage durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch neben…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Bundesförderprogramm für den Wald gestartet

Der Bund stellt im Rahmen des Konjunkturpakets insgesamt 700 Millionen Euro für Waldhilfen zur Verfügung. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Klimawandel setzt auch den Wäldern zu. Längere Hitze- und Dürreperioden aber auch Schädlinge, wie etwa der Borkenkäfer,…

Newsletter: November 2020

Liebe Leserinnen und Leser, der vorliegende Newsletter November/2020 umfasst den Zeitraum vom 10. Oktober bis zum 13. November 2020. Damit werden insbesondere Themen aus den beiden letzten Sitzungswochen im Oktober und der ersten im November aufgegriffen. Sowohl Maßnahmen im Zusammenhang…

Nina Scheer: kein Atomstrom nach 2022!

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Entschädigungsregelungen für Atomkonzerne erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Auch mit dem Beschluss des BVerfG über die Änderungen des Atomgesetzes von 2018 zu Entschädigungen von Atomkraftwerksbetreibern gilt der Ausstieg im Jahr 2022…

Bild: Benno Kraehahn

Nina Scheer: Unternehmen aus der Region profitieren von Bundesprogrammen

Der Bund hat bereits umfangreiche Maßnahmen verabschiedet, die zur Abmilderung der negativen Folgen der Corona-Pandemie und zur Sicherung von Arbeitsplätzen beitragen. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau, KfW setzt die Programme im Auftrag des Bundes um. Seit dem Beginn der KfW-Corona-Hilfe am…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Neue Förderprogramme des Bundesumweltministeriums zur Unterstützung sozialer Dienste

Das SPD-geführte Bundesumweltministerium hat zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung der sozialen Dienste bei der ökologischen Modernisierung aufgelegt. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Richtigerweise unterstützt auch das Bundesumweltministerium mit den neuen Fördermaßnahmen Akteure aus dem Sozialwesen und verknüpft die…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Blockaden der Energiewende beseitigen

In Anknüpfung an den von Dr. Nina Scheer 2018 initiierten ‚Sozialdemokratischen Energiewende-Appell’, vgl. www.energiewende-appell.de, zu deren ErstunterzeichnerInnen zahlreiche Landespolitiker sowie der inzwischen verstorbene Klimaschutz-Pionier Erhard Eppler zählen und der von inzwischen über 1600 Unterzeichnerinnen getragen wird, veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete…

Bild: Benno Kraehahn

Nina Scheer, Standpunkt im Tagesspiegel Background Energie & Klima: Perspektivwechsel beim Klimaschutz durch Blockade-Abbau bei Erneuerbaren Energien

In einem Standpunkt fordert Nina Scheer einen Perspektivwechsel beim Klimaschutz zum Blockade-Abbau bei Erneuerbaren Energien auf. So weist sie darauf hin, dass Ausschreibungen die Akteursvielfalt zerstören und Umlagen auf Eigenverbrauch Fehlanreize setzen. Nicht das Nichts-Tun, sondern durch Tun – verschleiert…

Newsletter: Oktober 2020

Liebe Leserinnen und Leser, der vorliegende Newsletter Oktober/2020 umfasst den Zeitraum vom 25. August bis zum 9. Oktober 2020. Thematisch widmet er sich sowohl den Änderungen des Bundeswahlgesetzes, dem Bundeshaushalt 2021 aus Anlass der Haushaltswoche des Deutschen Bundestages, Energie- und…

Rede: Haushalt des Bundesumweltministeriums 2021

Erste Beratung der Bundesregierung, Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit) Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eigentlich direkt anknüpfen an das – das macht lebendigen Parlamentarismus ja auch aus -, was…

Bild: Thomas Imo/Photothek

EEG-Novelle im parlamentarischen Verfahren auf Kurs bringen

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, EEG, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der heutige Kabinettsbeschluss eröffnet nun für den Deutschen Bundestag die noch rechtzeitige Möglichkeit für umfangreiche Befassung und Nachsteuerung. Sachlich muss das Parlamentarische Verfahren…

Bild: Benno Kraehahn

Online-Diskussion mit Rolf Mützenich und Nina Scheer über Sicherheitspolitik

Nukleare Teilhabe und Sicherheitsarchitektur – diese Themen standen im Mittelpunkt einer Online-Diskussion mit Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer. Gemeinsam mit der SPD Geesthacht hatte Scheer öffentlich eingeladen, um aktuelle Fragen zu diskutieren. In…

Bild: Thomas Imo/Photothek

Scheer: Bund stärkt Fahrradverkehr in der Region

Zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) fördert der Bund regionale Fahrrad-Projekte mit rund 4,2 Millionen Euro. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Stärkung des Radverkehrs ist ein wesentlicher Aspekt der Mobilitätswende und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz.

Bild: Benno Kraehahn

Persönliche Erklärung: Flüchtlingscamp Moria

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der…

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