ZP 6: 2./3. Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften, Drucksache 20/4823 am Freitag, 3. März 2023: Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat sind…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 85. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 2023 TOP 23: Die Ankündigungen zu den Härtefallhilfen gegen die hohen Energiepreise sofort und vollständig umsetzen, Antrag der CDU/CSU, Drucksache 20/5584 Dr. Nina Scheer (SPD):…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 85. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 2023 TOP 23: Deutschlands Energieversorgung sichern und jetzt für den Winter 2023/2024 vorbereiten, Antrag der CDU/CSU, Drucksache 20/5543 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident!…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 84. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 8. Februar 2023 TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum außerordentlichen Europäischen Rat am 9. Februar 2023 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 82. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. Januar 2023 TOP 11 – CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung, Drucksache 20/5350 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier auf…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 82. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. Januar 2023 TOP 6 – Jahreswirtschaftsbericht 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte starten mit dem Rückgriff auf eine Rede, die etwas…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte, damit es nicht zu kurz kommt, voranstellen, dass die allermeisten Proteste in Lützerath friedlich waren. Das muss wirklich vorangestellt werden; (Dr. Bernd Baumann (AfD): Es…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 79. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 19. Januar 2023 TOP 7 – Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich, Drucksache 20/5165 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es fällt schwer, nach diesen massiven Angriffen von dem rechten Rand hier im Parlament (Zuruf von der AfD: Lächerlich! – Dr. Rainer Kraft (AfD): Von wem denn angegriffen?)…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 73. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 1. Dezember 2022 TOP 24 a) 2./3. Lesung, SPD, Grüne und FDP – Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier Dr. Nina Scheer (SPD) Sehr geehrte…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist viel zu tun in der Klimapolitik, und es ist überhaupt nicht die Zeit, die Hände in den Schoß zu legen. Gleichwohl bringt es nichts,…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Koalitionsvertrag hat sich die Ampelkoalition vorgenommen, den Kohleausstieg idealerweise auf 2030 vorzuziehen. Damit verbunden ist natürlich auch eine zügige Umsetzung. Mit dem heute in erster Lesung…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 67. Sitzung, Berlin, Freitag, den 11. November 2022 TOP 32 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, Drucksache 20/4217 Dr. Nina Scheer: Sehr geehrte…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 62. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 19. Oktober 2022 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Uneinigkeit in der Regierungskoalition – Konsequente Ausweitung des Energieangebots Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr verehrte Frau Präsidentin!…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte kurz einen Passus aus dem Gesetzentwurf vorlesen: Die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen darauf vertrauen können, – Herr Middelberg, ich bitte Sie, kurz zuzuhören…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 60. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 13. Oktober 2022 TOP 22 – Erste Les. Reg.-Entwurf eines Gesetzes zu Herkunftsnachweisen für Gas, Wasserstoff, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien und zur Änderung der Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs-…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist von der Kollegin Ingrid Nestle gerade schon dargelegt worden: Wir haben eine fossile Energiepreiskrise. Das dürfen wir bei alldem nicht vergessen. Wir hätten keine Probleme mit…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bartsch, wenn Sie jetzt aufzählen, was Sie alles an den Konzepten vermissen, die ja wohlgemerkt erst mal erste Vorschläge sind – das sind ja noch nicht mal…
Dr. Nina Scheer (SPD): Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass Sie, Frau Wulf, jetzt auch noch den Versuch gestartet haben, hier einen Wahlkampf ins Plenum zu ziehen, also, das hat jetzt noch mal…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es schon erschreckend, wie aus den Reihen von CDU/CSU mit tosendem Beifall überdeckt werden soll, (Friedrich Merz (CDU/CSU): Denken Sie an die 16 Jahre!) dass im…
