Übersicht

Reden

Rede: Einheitliches Patentgericht

20. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 15. März 2018 Tagesordnungspunkt 17 Beratung des Antrags des Abgeordneten Roman Johannes Reusch und der Fraktion der AfD Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein einheitliches Patentgericht und des Gesetzes zur…

Rede: Euratom-Vertrag

Tagesordnungspunkte 9 a bis 9 c und Zusatzpunkt 4: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Europaweiten Atomausstieg voranbringen – Euratom-Vertrag reformieren oder…

Rede: Klimaschutz in der Wärmeversorgung & EEWärmeG

Rede zur Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klimaschutz in der Wärmeversorgung sozial gerecht voranbringen – Aktionsplan Faire Wärme starten (Drs18/10979) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…

Rede zur Klimakonferenz von Marrakesch

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem ganz herzlichen Dank an unsere Bundesumweltministerin beginnen, die, wie ich finde, in der Bundesregierung hervorragende Arbeit macht. (Beifall bei der SPD) Ich kann verstehen, dass jetzt von…

Rede zum Freihandelsabkommen CETA

Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst eine Feststellung treffen: Ich registriere, dass die Opposition versucht, eine Geschichte der Blamage zu schreiben, allerdings leider auch, dass unser Koalitionspartner eine Geschichte der…

Rede zu CETA

Rede zu CETA der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer im Plenum des Deutschen Bundestages am 22. September 2016 zur Stellungnahme der Fraktionen CDU/CSU und SPD gegenüber der Bundesregierung das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA betreffend und Anträgen der Opposition: „Sehr geehrte Frau Präsidentin!…

Rede zum Freihandelsabkommen CETA

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es ist ganz selbstverständlich, dass der Prozess des Entstehens des Vertrags nicht so ausgestaltet werden kann, dass elementare Prozessschritte wie zum Beispiel die Ratifikation von Verträgen hinterher untergraben…

Rede zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich

Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schon vieles über den Zustand des Wärmebereichs und über die Ausbauzahlen gesagt worden. Natürlich muss man konstatieren, dass es nicht gut ist, wenn der Ausbau erneuerbarer Energien im Wärmebereich…

Rede zum Antrag der LINKEN zu Freihandelsabkommen

Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Diskussion, die wir seit vielen Monaten, bald schon Jahren, jedenfalls seit dieser Legislaturperiode, hier im Deutschen Bundestag über die Freihandelsabkommen führen, hat eines bewiesen: Es ist wichtig, diese Diskussion zu führen.

Rede zur Regierungserklärung zur UN-Klimakonferenz in Paris

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die jeweiligen UN-Klimakonferenzen sind für uns auch immer ein Spiegelbild. Sie haben natürlich den Zweck, dass wir uns darauf verständigen, was wir tun müssen, aber sie sind, gerade mit den vorbereitenden…

Rede zu Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über zwei Anträge der Oppositionsfraktionen und stimmen auch darüber ab. In den Anträgen geht es um die Folgelasten der Nutzung von Atomenergie. Uns liegt ein Antrag der Linken…

Rede zu Heizungs-Labeln

Sehr verehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute über das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz zu beraten und abzustimmen. Damit wird ein Vorhaben aus dem NAPE umgesetzt, mit dem in einer vereinfachten Form dargestellt werden soll, wie effizient eine Heizungsanlage ist.

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