Deutscher Bundestag, 104. Sitzung, 6. Juni 2019 ZP 10 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu dem Antrag der Fraktion der FDPKlimaziele verantwortungsbewusst erreichenDrucksachen 19/821, …
Deutscher Bundestag, 98. Sitzung, 9. Mai 2019 TOP 6. a) Erste Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung (Kohlekraftwerk-Sofortmaßnahme-Gesetz) Drucksache 19/9920…
95. Sitzung, Berlin, 11. April 2019 TOP 17 Beratung des Antrags der Abgeordneten Nieman Movassat, Fabio De Masi, Dr. André Hahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Deutschland braucht ein Unternehmensstrafrecht Drucksache 19/7983 Dr.
Deutscher Bundestag, 89. Sitzung, 21. März 2019 TOP 17 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung…
Deutscher Bundestag, 87. Sitzung, 15. März 2019 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Haltung der Bundesregierung zu den Klimastreiks der Fridays-for-Future-Bewegung und der Petition Scientists for Future Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr…
Deutscher Bundestag, 85. Sitzung, 14. März 2019 Tagesordnungspunkte 6 a bis 6 e: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Lisa Badum, Dr. Bettina Hoffmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Acht Jahre Fukushima –…
Deutscher Bundestag, 85. Sitzung, 13. März 2019 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE: Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die Meinungsfreiheit Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fand in der…
Deutscher Bundestag, 81. Sitzung, 15. Februar 2019 Tagesordnungspunkte 21 a und 21 b a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Manuela Rottmann, Beate Müller-Gemmeke, Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Geschäftsgeheimnisgesetz –…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich noch einmal eine Sache klarstellen. Wenn hier in diesem Haus in Richtung der SPD-Bundestagsfraktion von Verrat am Volke gesprochen wird, (Beifall bei Abgeordneten…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon verschiedentlich angeklungen: Der IPCC-Bericht ist erneut ein Aufruf zum Handeln. Ich sage „erneut“, aber man darf damit nicht unterstellen – wie das hier teilweise angeklungen ist -, dass…
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unstrittig ist, dass der von den Menschen verursachte Temperaturanstieg, der Klimawandel, eine existenzielle Bedrohung für die gesamte Menschheit darstellt. Die Folgewirkungen des Ausstoßes von Treibhausgasen führen zur Häufung von immer mehr Wetterextremen und…
42. Sitzung, Berlin 28. Juni 2018 ZP 8 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Internationalen Strafgerichtshof stärken Drucksache 19/2983 Dr. Nina Scheer (SPD): Das Jahr 2018 ist für…
42. Sitzung, Berlin 28. Juni 2018 Tagesordnungspunkt 14 – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) Drucksache 19/2508 – Zweite…
42. Sitzung, Berlin 28. Juni 2018 Tagesordnungspunkt 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Aufgabe der Energie- und Klimaschutz-Zwischenziele 2030 des Energiekonzeptes 2010 – Für eine…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sollten noch einmal ganz kurz bei der Frage ansetzen, warum die Regelung, mit der wir uns heute beschäftigen, erforderlich wurde. Es ist in der…
29. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 18 Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Lisa Badum, Dr. Bettina Hoffmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tschernobyl mahnt – Atomausstieg konsequent…
28. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. April 2018 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klimaschutz umsetzen – Haltung der Bundesregierung zu einer CO2-Abgabe Dr. Nina Scheer (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und…
26. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 19. April 2018 Tagesordnungspunkt 13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Weeser, Michael Theurer, Reinhard Houben, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Rechtssicherheit im internationalen Investitionsschutz Drucksache 19/1694…
20. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 15. März 2018 Tagesordnungspunkt 17 Beratung des Antrags des Abgeordneten Roman Johannes Reusch und der Fraktion der AfD Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein einheitliches Patentgericht und des Gesetzes zur…
228. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 30. März 2017 Tagesordnungspunkt 26 Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie: – zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates…
