Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unstrittig ist, dass der von den Menschen verursachte Temperaturanstieg, der Klimawandel, eine existenzielle Bedrohung für die gesamte Menschheit darstellt. Die Folgewirkungen des Ausstoßes von Treibhausgasen führen zur Häufung von immer mehr Wetterextremen und Umweltkatastrophen. — Herr Hilse, dass Sie bei so etwas… Weiterlesen
42. Sitzung, Berlin 28. Juni 2018ZP 8 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Internationalen Strafgerichtshof stärken Drucksache 19/2983 Dr. Nina Scheer (SPD): Das Jahr 2018 ist für uns Anlass, das 20-jährige Bestehen des Internationalen Strafgerichtshofes zu würdigen. Mit der Verabschiedung des Römischen Statuts… Weiterlesen
42. Sitzung, Berlin 28. Juni 2018 Tagesordnungspunkt 14 – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)Drucksache 19/2508 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes… Weiterlesen
42. Sitzung, Berlin 28. Juni 2018 Tagesordnungspunkt 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Aufgabe der Energie- und Klimaschutz-Zwischenziele 2030 des Energiekonzeptes 2010 – Für eine faktenbasierte Klima- und Energiepolitik Drucksache 19/2998… Weiterlesen
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sollten noch einmal ganz kurz bei der Frage ansetzen, warum die Regelung, mit der wir uns heute beschäftigen, erforderlich wurde. Es ist in der Tat das heute auch schon benannte Wiedereinstiegsszenario in die… Weiterlesen
29. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 18 Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Lisa Badum, Dr. Bettina Hoffmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tschernobyl mahnt – Atomausstieg konsequent umsetzen… Weiterlesen
28. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. April 2018 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klimaschutz umsetzen – Haltung der Bundesregierung zu einer CO2-Abgabe Dr. Nina Scheer (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! An den rechten Rand des Parlaments möchte ich… Weiterlesen
26. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 19. April 2018 Tagesordnungspunkt 13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Weeser, Michael Theurer, Reinhard Houben, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Rechtssicherheit im internationalen Investitionsschutz Drucksache 19/1694 Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Wirtschaft und Energie… Weiterlesen
20. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 15. März 2018 Tagesordnungspunkt 17 Beratung des Antrags des Abgeordneten Roman Johannes Reusch und der Fraktion der AfD Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein einheitliches Patentgericht und des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform… Weiterlesen
228. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 30. März 2017 Tagesordnungspunkt 26 Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie: – zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) KOM(2016) 861 endg.; Ratsdok. 15135/16 –… Weiterlesen
Tagesordnungspunkte 9 a bis 9 c und Zusatzpunkt 4: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:Europaweiten Atomausstieg voranbringen – Euratom-Vertrag reformieren oder aussteigen(Drucksachen 18/8242, 18/8439) b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE… Weiterlesen
Rede zur Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klimaschutz in der Wärmeversorgung sozial gerecht voranbringen – Aktionsplan Faire Wärme starten (Drs18/10979) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz… Weiterlesen
Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit der Frage anfangen, wie wir überhaupt in diese Situation kommen konnten. Man muss konstatieren, dass im Grunde genommen die Fragen, die wir jetzt klären, schon zu Beginn der Atomenergienutzung hätten geklärt werden müssen. Man hätte eigentlich die Betriebsgenehmigung für… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem ganz herzlichen Dank an unsere Bundesumweltministerin beginnen, die, wie ich finde, in der Bundesregierung hervorragende Arbeit macht. (Beifall bei der SPD) Ich kann verstehen, dass jetzt von Seiten der Opposition darauf abgestellt wird, was an den letzten… Weiterlesen
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst eine Feststellung treffen: Ich registriere, dass die Opposition versucht, eine Geschichte der Blamage zu schreiben, allerdings leider auch, dass unser Koalitionspartner eine Geschichte der Gleichgültigkeit schreibt, einer Gleichgültigkeit gegenüber dem, was wir… Weiterlesen
Rede zu CETA der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer im Plenum des Deutschen Bundestages am 22. September 2016 zur Stellungnahme der Fraktionen CDU/CSU und SPD gegenüber der Bundesregierung das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA betreffend und Anträgen der Opposition: „Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Jahren haben… Weiterlesen