42. Sitzung, Berlin 28. Juni 2018 Tagesordnungspunkt 14 – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG) Drucksache 19/2508 – Zweite…
42. Sitzung, Berlin 28. Juni 2018 Tagesordnungspunkt 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Heiko Wildberg, Dr. Rainer Kraft, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Aufgabe der Energie- und Klimaschutz-Zwischenziele 2030 des Energiekonzeptes 2010 – Für eine…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wir sollten noch einmal ganz kurz bei der Frage ansetzen, warum die Regelung, mit der wir uns heute beschäftigen, erforderlich wurde. Es ist in der…
29. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 18 Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Lisa Badum, Dr. Bettina Hoffmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tschernobyl mahnt – Atomausstieg konsequent…
28. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. April 2018 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klimaschutz umsetzen – Haltung der Bundesregierung zu einer CO2-Abgabe Dr. Nina Scheer (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und…
26. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 19. April 2018 Tagesordnungspunkt 13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Weeser, Michael Theurer, Reinhard Houben, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Rechtssicherheit im internationalen Investitionsschutz Drucksache 19/1694…
20. Sitzung. Berlin, Donnerstag, 15. März 2018 Tagesordnungspunkt 17 Beratung des Antrags des Abgeordneten Roman Johannes Reusch und der Fraktion der AfD Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein einheitliches Patentgericht und des Gesetzes zur…
228. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 30. März 2017 Tagesordnungspunkt 26 Zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie: – zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates…
Tagesordnungspunkte 9 a bis 9 c und Zusatzpunkt 4: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Europaweiten Atomausstieg voranbringen – Euratom-Vertrag reformieren oder…
Rede zur Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Klimaschutz in der Wärmeversorgung sozial gerecht voranbringen – Aktionsplan Faire Wärme starten (Drs18/10979) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des…
Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit der Frage anfangen, wie wir überhaupt in diese Situation kommen konnten. Man muss konstatieren, dass im Grunde genommen die Fragen, die wir jetzt klären, schon zu Beginn der Atomenergienutzung…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem ganz herzlichen Dank an unsere Bundesumweltministerin beginnen, die, wie ich finde, in der Bundesregierung hervorragende Arbeit macht. (Beifall bei der SPD) Ich kann verstehen, dass jetzt von…
Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst eine Feststellung treffen: Ich registriere, dass die Opposition versucht, eine Geschichte der Blamage zu schreiben, allerdings leider auch, dass unser Koalitionspartner eine Geschichte der…
Rede zu CETA der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer im Plenum des Deutschen Bundestages am 22. September 2016 zur Stellungnahme der Fraktionen CDU/CSU und SPD gegenüber der Bundesregierung das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA betreffend und Anträgen der Opposition: „Sehr geehrte Frau Präsidentin!…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es ist ganz selbstverständlich, dass der Prozess des Entstehens des Vertrags nicht so ausgestaltet werden kann, dass elementare Prozessschritte wie zum Beispiel die Ratifikation von Verträgen hinterher untergraben…
Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schon vieles über den Zustand des Wärmebereichs und über die Ausbauzahlen gesagt worden. Natürlich muss man konstatieren, dass es nicht gut ist, wenn der Ausbau erneuerbarer Energien im Wärmebereich…
Sehr geehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Diskussion, die wir seit vielen Monaten, bald schon Jahren, jedenfalls seit dieser Legislaturperiode, hier im Deutschen Bundestag über die Freihandelsabkommen führen, hat eines bewiesen: Es ist wichtig, diese Diskussion zu führen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die jeweiligen UN-Klimakonferenzen sind für uns auch immer ein Spiegelbild. Sie haben natürlich den Zweck, dass wir uns darauf verständigen, was wir tun müssen, aber sie sind, gerade mit den vorbereitenden…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über zwei Anträge der Oppositionsfraktionen und stimmen auch darüber ab. In den Anträgen geht es um die Folgelasten der Nutzung von Atomenergie. Uns liegt ein Antrag der Linken…
Sehr verehrte Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute über das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz zu beraten und abzustimmen. Damit wird ein Vorhaben aus dem NAPE umgesetzt, mit dem in einer vereinfachten Form dargestellt werden soll, wie effizient eine Heizungsanlage ist.
