Übersicht

Positionen

Bild: Benno Kraehahn

SPD konkretisiert Verhandlungslinien zu EEG-Novelle

Vor den Verhandlungen mit CDU/CSU über den Entwurf der EEG-Novelle wurden die Verhandlungslinien der SPD-Fraktion konkretisiert. Darin auch ein zu steigernder und schnellerer Ausbau Erneuerbarer Energien! An dem Papier haben nach Vorlage durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch neben…

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Persönliche Erklärung: Flüchtlingscamp Moria

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der…

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Persönliche Erklärung: Kohleausstiegsgesetz

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt 22: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen (Drucksache 19/13398) und eines Gesetzes…

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