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Pressemitteilungen

Atomausstieg steht – keine Rolle rückwärts

AG Wirtschaft und Energie Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin;Timon Gremmels, zuständiger Berichterstatter: Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden. Doch nach prominenten Wirtschaftsmanagern und der traditionell atomkraftfreundlichen internationalen Energieagentur offenbart…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: Bundesprogramm fördert Kindertagespflege im Kreis Herzogtum Lauenburg

Das Förderprogramm ‚ProKindertagespflege: Wo Bildung für die Kleinsten beginnt‘ des SPD-geführten Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stärkt die Kindertagespflege. Nach Übergabe der Förderbescheide des zum 1. Januar 2019 gestarteten Programms standen nun noch ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung, um…

Abmahnmissbrauch verhindern

AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Fechner, rechts- und verbraucherpolitischer Sprecher; Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Barley, mit dem missbräuchliche Abmahnungen künftig effektiv verhindert werden. Missbräuchliche Abmahnungen sind insbesondere für kleine Unternehmen,…

Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

,Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz‘ – unter diesem Motto hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Blaulichtkonferenz mit Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW nach Berlin eingeladen. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und…

Diskussionsabend zu Mikroplastik und Plastikmüll in Geesthacht

„Kleines Plastik – große Gefahr“ – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer hatte gemeinsam mit der SPD-Geesthacht zu einem Diskussionsabend zum Thema Plastikmüll und Mikroplastik in das Kundenzentrum der Stadtwerke Geesthacht eingeladen. Podiumsgast war Dr. Mark Lenz, Meeresökologe vom GEOMAR Helmholtz-Zentrum…

Scheer: CO2-Preis ist ein marktwirtschaftliches Muss

Zur aktuellen Diskussion um die Einführung eines CO2-Preises erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Energie- und Umweltpolitikerin Dr. Nina Scheer: „Ein CO2-Preis gleicht Marktverzerrungen aus, die heute ein entscheidendes Energiewende-Hindernis darstellen. Erneuerbare Energien sind in einem Vergleich zwischen neuen Stromkapazitäten bereits heute…

Bundesmittel für die Erneuerung der Ratzeburger Domhalbinsel

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, hat heute 35 neue „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19“ vorgestellt, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro vom Bund gefördert werden. Die Ratzeburger Domhalbinsel erhält in diesem Jahr 710.000 Euro für die…

EU-Projekttag: Nina Scheer besucht Emil-von-Behring-Gymnasium Großhansdorf

Anlässlich des diesjährigen EU-Projekttags besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer Schülerinnen und Schüler des Emil-von-Behring-Gymnasiums in Großhansdorf. Der EU-Projekttag wird seit 2007 gemeinsam von Bund und Ländern veranstaltet. Im gesamten Bundesgebiet berichteten politische Akteure Schülerinnen und Schülern von ihren Erfahrungen…

Scheer: Geschäftsgeheimnisse, Pressefreiheit und Transparenz in Einklang bringen

„Gesetzlich geschützte Geschäftsgeheimnisse verlangen mit dem nun verabschiedeten Geschäftsgeheimnisgesetz ein ‚berechtigtes Interesse‘ an Geheimhaltung. Hiermit hat der Bundestag im parlamentarischen Verfahren eine der wesentlichen Veränderungen am Gesetzesentwurf erreicht“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, federführende Berichterstatterin für das Geschäftsgeheimnisgesetz. Damit…

Scheer: SPD setzt deutliche Verbesserungen für gesetzlich Versicherte durch

Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen sind oftmals benachteiligt, wenn es um Arzttermine geht. Um dem entgegenzuwirken, hat der Bundestag heute das ‚Terminservice- und Versorgungsgesetz‘ (TSVG) verabschiedet. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Mit einer vereinfachten Terminvergabe und ausgeweiteten Sprechzeiten bewirkt…

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