In Bezug auf das heute vom Bundeskabinett beschlossene Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Kabinettsbeschluss für ein Strukturstärkungsgesetz war überfällig und ist damit ein wichtiger Schritt. Völlig unzureichend ist er aber in Bezug auf Maßnahmen zur Beschleunigung der Energiewende. Ein Strukturstärkungsgesetz muss die Beseitigung bestehender Mengenbegrenzungen… Weiterlesen
Zur Unterstützung einer zügigen und effizienten Einführung des 5G-Mobilfunks in Deutschland hat die Bundesregierung ein neues Förderprogramm initiiert. Bis 17. September 2019 können sich Kommunen und Gebietskörperschaften für eine Konzeptförderung bewerben. Bundesweit werden 50 Regionen ausgewählt und können bis zu 100.000 Euro erhalten. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:… Weiterlesen
Mit Leverkusen, Essen und Düren aus NRW, sowie Stormarn, Segeberg und Herzogtum Lauenburg aus Schleswig-Holstein, unterstützen jetzt bereits sechs Unterbezirke die Kandidatur von Nina Scheer und Karl Lauterbach zum SPD-Parteivorsitz. Die Tour durch Deutschland, um für die Kandidatur zum SPD-Parteivorsitz zu werben ist für Nina Scheer und Karl Lauterbach… Weiterlesen
Aus Anlass des aktuellen IPCC-Sonderberichts über Klimawandel und Landsysteme erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der IPCC-Sonderbericht unterstreicht den immensen Einfluss einer fehlgesteuerten Landwirtschaft auf das Weltklima. Die heute gegebenen systemischen Anreize für Gewinne durch Masse müssen dringend beendet werden. Sowohl über Freihandelsabkommen als auch Agrarsubventionen wird heute Masse… Weiterlesen
In Bezug auf die aktuelle Diskussion um unzureichend Auskunft erteilende Listen über Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss sicherstellen, dass die auf Grundlage des gesetzlichen Kompromisses nun eingerichtete Liste über Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, auch funktioniert. Hier… Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion um eine grundgesetzliche Verankerung des Klimaschutzes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Es ist zynisch, wenn nun gerade aus den Reihen von CDU/CSU die Forderung nach einer Verankerung des Klimaschutzes im Grundgesetz laut wird, wenn doch durch sie jedwede klimaschützende Maßnahme ausgebremst wird – allem voran,… Weiterlesen
Gemeinsam mit der SPD Oststeinbek lud die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zu einem öffentlichen Diskussionsabend am Donnerstag, den 13. Juni 2019 in den Bürgersaal Oststeinbek ein. Zu Gast war der SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix, familien- und frauenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Nach der Begrüßung durch die Oststeinbeker SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Irene Kastner führte Nina… Weiterlesen
Aus Anlass von „40 Jahre Lebenshilfewerk Kreis Herzogtum Lauenburg“ fand am 2. Juni 2019 das Sommerfest des Lebenshilfewerks in den Geesthachter Wohnstätten statt, an dem die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer auf Einladung der Geschäftsführerin der Lebenshilfe Herzogtum Lauenburg, Ines Mahnke und des Leiters der Geesthachter Wohnstätten, Carsten Grätsch gern teilnahm. Weiterlesen
AG Wirtschaft und Energie Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin;Timon Gremmels, zuständiger Berichterstatter: Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden. Doch nach prominenten Wirtschaftsmanagern und der traditionell atomkraftfreundlichen internationalen Energieagentur offenbart nun auch die konservative Werteunion ihre energiepolitische Ideenlosigkeit – und fordert… Weiterlesen
Das Förderprogramm ‚ProKindertagespflege: Wo Bildung für die Kleinsten beginnt‘ des SPD-geführten Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stärkt die Kindertagespflege. Nach Übergabe der Förderbescheide des zum 1. Januar 2019 gestarteten Programms standen nun noch ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung, um fünf weitere Standorte in das Bundesprogramm einzubeziehen – hiervon wird… Weiterlesen
Die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer nominierte in diesem Jahr Paula Kratz aus Bad Oldesloe für das Planspiel „Jugend und Parlament“. Scheer: „Im Rahmen der Veranstaltung werden praxisnah die Funktionsweise der parlamentarischen Arbeit und unserer Demokratie geübt. Dabei können Jugendlichen erfahren, wie wertvoll und spannend die Arbeit im Bundestag ist.“… Weiterlesen
Im Nachgang zur Europawahl mahnt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer an, den Ressourcenschutz und die Energiewende als zentrale Friedensfrage des 21. Jahrhunderts sowie von Rechtsstaatlichkeit anzuerkennen. „Ohne den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien noch vor Eintritt einer Weltmarkt-Verknappung wird die Schere zwischen Arm und Reich unaufhaltsam auseinanderdriften und dabei auch… Weiterlesen
In Bezugnahme auf die jüngsten Verabredungen des Klimakabinetts begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete, Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Nina Scheer ein Voranschreiten von Maßnahmen für eine CO2-Bepreisung. Es müsse dabei aber nicht nur um CO2, sondern auch um weitere Schadstoffe gehen, etwa um auch Atomenergie nicht zu begünstigen. Der Zeitplan zum Klimaschutzgesetz könne… Weiterlesen
AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Fechner, rechts- und verbraucherpolitischer Sprecher; Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Barley, mit dem missbräuchliche Abmahnungen künftig effektiv verhindert werden. Missbräuchliche Abmahnungen sind insbesondere für kleine Unternehmen, Onlineshops oder Vereine nach wie vor ein großes Problem. Abzocker durchsuchen… Weiterlesen
‚Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz’ – unter diesem Motto hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Blaulichtkonferenz mit Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW nach Berlin eingeladen. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: „Die Auswirkungen des Klimawandels stellen auch den… Weiterlesen
„Kleines Plastik – große Gefahr“ – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer hatte gemeinsam mit der SPD-Geesthacht zu einem Diskussionsabend zum Thema Plastikmüll und Mikroplastik in das Kundenzentrum der Stadtwerke Geesthacht eingeladen. Podiumsgast war Dr. Mark Lenz, Meeresökologe vom GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel. Zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der… Weiterlesen