Übersicht

Pressemitteilungen

Bild: Scheer

Sterbehilfe: Scheer begrüßt Klärung des BVerfG

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zum strafrechtlichen Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Mit dem heutigen Urteil korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen rechtlichen Zustand, der für viele Menschen Leid und Verzweiflung bedeutete. Mit dem nach normalem…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer zum ELK: Schiffsgröße in Einklang mit nachhaltiger Entwicklung bringen

Zu aktuellen Meldungen über den Elbe-Lübeck-Kanal erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Seit Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2030, der einen Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals, ELK, von 837 Mio. Euro vorsieht, bestehen berechtigte Zweifel an der Sinnhaftigkeit eines so dimensionierten Vorhabens. Selbst und…

Newsletter: Januar 2020

Mit dem Beginn des neuen Jahres wird mein regelmäßiger Newsletter nun in Anbetracht des stets gewachsenen Umfangs monatlich erscheinen. Im Januar lagen zwei Sitzungswochen. Ein hervorzuhebendes Thema war hier die Abstimmung über die neue Regelung von Organspenden, aber erneut auch…

Scheer: Bundestag stärkt ÖPNV – Landesregierung muss nun umsetzen

Zu dem heute vom Deutschen Bundestag novellierten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Deutsche Bundestag hat das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz entfristet und die zur Verfügung stehenden Mittel für 2020 auf über 665 Millionen Euro verdoppelt. Bis 2024 stellt der Bund…

Nord-CDU plant mit längeren AKW-Laufzeiten „Betrug“ am Steuerzahler

Zu sich häufenden Meldungen aus den Reihen der CDU, die Laufzeiten für Atomkraftwerke zu verlängern, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Angesichts von milliardenschweren Entlastungen wie auch Zahlungen aus Steuermitteln im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Atomausstieg zugunsten…

Dr. Nina Scheer

Scheer ruft zur Teilnahme am Girls‘Day 2020 auf

Am 26. März 2020 findet der bundesweite Girls´Day statt. Zu diesem Anlass lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer eine Schülerin nach Berlin ein, um während einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages einen Einblick in die parlamentarische Arbeit zu geben. „Der Frauenanteil…

Bild: Benno Kraehahn

Nina Scheer: Gedanken zur Neuregelung der Organspende

„Als Mitunterzeichnerin des Gesetzentwurfes zur sogenannten doppelten Widerspruchslösung bedaure ich, dass dieser Gesetzentwurf keine Mehrheit fand. 84 % der Bevölkerung sind einer Organspende gegenüber positiv eingestellt; gar 88 % wollen selbst im Ernstfall ein Organ gespendet bekommen. Aber nur ein…

Scheer: Kohleausstiegspfad darf Einigung aus Kommissionsbericht nicht unterschreiten

Zu der Bund-Länder-Einigung sowie der Verständigung mit den betreffenden Unternehmen zum Kohleausstieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Maßgabe des Kohleausstiegs muss für Deutschland sowohl die Einigung aus dem Abschlussbericht der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, zugleich aber…

Scheer: Verbot von Glyphosat nicht verhandelbar

Zu den aktuellen Äußerungen aus dem CDU/CSU-Fraktionsvorstand zum Insektenschutz und zu Maßnahmen zur Beendigung des Einsatzes von Glyphosat erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Energie- und Umweltpolitikerin: „Eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik darf nicht zu Lasten der Umwelt gehen. Eine Studie der…

Scheer: Förderung für investive kommunale Klimaschutz-Modellprojekte

Das SPD-geführte Bundesumweltministerium unterstützt Kommunen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen, auch über die Förderung investiver Modellprojekte. Anlässlich des aktuellen Förderaufrufs, der die kommenden drei Jahre umfasst, erklärt die Umwelt- und Klimapolitikerin Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete: „Das Programm für kommunale Klimaschutz-Modellprojekte…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: Kommunen können ab 2020 einfacher Fördergelder beantragen

Am 1. Januar 2020 startet eine neue Runde für die Förderung kommunaler Klimaschutzprojekte. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Mit der Änderung der Kommunalrichtlinie wird es für Kommunen noch einfacher Fördergelder zu beantragen. Ab 2020 wird die Antragstellung ganzjährig…

Nina Scheer bei Jahresabschlussfeier des THW Ratzeburg

Am 29. November 2019 hat der THW-Ortsverband Ratzeburg ein Stromaggregat erhalten. Das im Rahmen der THW-Jahresabschlussfeier übergebene Großgerät wurde aus Bundesmitteln finanziert. An der Veranstaltung nahmen neben Mitgliedern des THW auch Vertreter weiterer Katastrophenschutz-Organisationen sowie Gäste aus der Stadt und…

Nina Scheer beim THW Lauenburg bei Übergabe von neuem Fahrzeug

Am Freitag, den 29. November 2019 hat der THW-Ortsverband Lauenburg ein aus Bundesmitteln finanziertes neues Fahrzeug erhalten. „Gern bin ich der Einladung des THW-Ortsverbandes gefolgt und habe an der feierlichen Übergabe des Fahrzeugs in Lauenburg teilgenommen“, zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete…

Termine