Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion Timon Gremmels, zuständiger Berichterstatter, Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin: Mit dem heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz kommt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Stoffe einen wichtigen Schritt voran. Das Gesetz regelt, wie Behörden…
2019 haben Deutschland und Frankreich mit dem „Vertrag von Aachen“ einen neuen Freundschaftspakt besiegelt. Der sieht unter anderem die Einrichtung eines Bürgerfonds mit einem Gesamtbudget in Höhe von 2,4 Millionen Euro vor, für den nun Projektanträge eingereicht werden können. Hierzu…
Im Rahmen des Etats der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration fördert die Bundesregierung in 2020 und 2021 Maßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingsprojekten. Von den Fördermaßnahmen profitieren unter anderem auch das Diakonische Werk Herzogtum Lauenburg in Ratzeburg und…
Teil des Beschlusses, mit dem sich Bund und Länder den weiteren Umgang mit Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID-19-Epidemie verständigt haben, ist die dringende Empfehlung, so genannte (nicht-medizinische) Alltagsmasken zu tragen. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer:…
Zu den aktuellen Entscheidungen der Landesregierung im Umgang mit der Corona-Pandemie erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Gesellschaft ist derzeit schweren Einschränkungen ausgesetzt, die zum Gesundheits- und Lebensschutz unausweichlich sind. Die Einbußen, die sich hieraus sowohl für die Freiheit…
Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus wird mit der Förderung aller derzeit geförderten Projekte ab 2021 auf Antrag erfolgreich fortgesetzt. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Fortführung der Förderungen ist eine gute Nachricht für das generationenübergreifende Zusammenleben, für die Schaffung von…
Am 1. April 2000 trat das unter Rot-Grün durch das Parlament initiierte Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG in Kraft. Während mit dem Gesetz zu jener Zeit eine Verdopplung des damaligen Anteils Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch zum Jahr 2010 auf dann 12 Prozent angestrebt…
Windenergie und Artenschutz nicht gegeneinander ausspielen – Corona-Pandemie als Warnung für Verknappung auf Weltmärkten begreifen-Immer wieder wird vertreten, der Windenergieausbau trage dem Artenschutz nicht genügend Rechnung. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Umwelt- und Energiepolitikerin: „Windenergie und Artenschutz dürfen…
Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, lädt für Mittwoch, den 1. April 2020 von 15.00 – 17.00 Uhr zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Scheer: „Auch wenn der telefonische Austausch kein Ersatz für einen direkten Austausch ist, gebietet es der…
Anlässlich des heute im Bundestag verabschiedeten Maßnahmenpaketes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Corona-Pandemie erfordert von unserer Gesellschaft Einschnitte zur drastischen Verminderung von Neuinfektionen, zur Rettung von Menschenleben und auch zur Verhinderung von Folgeschäden vieler weiterer Erkrankter. Ein unbegrenzter…
Über 2000 Unternehmen und Verbände der Solarwirtschaft unterzeichneten einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel, in dem sie eine unverzügliche Beseitigung des sogenannten Solardeckels fordern. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Umwelt- und Energiewendepolitikerin: „Die Abschaffung des Solardeckels ist ein längst…
Dreimal jährlich lädt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer je 50 Bürgerinnen und Bürger zu Berlinfahrten, organisiert vom Bundespresseamt, ein. Als Zeichen der Anerkennung und des Dankes richtete sich die erste Fahrt in diesem Jahr vom 9. bis 11. März…
Die Corona-Pandemie legt zunehmend das öffentliche Leben lahm. Mit den Empfehlungen von Bundes- und Landesregierung, sich überwiegend zuhause aufzuhalten und im Übrigen einen Abstand von zwei Metern zu halten, um weitere Ansteckungen einzugrenzen, ist auch das Schillertheater in Geesthacht betroffen.
Gestern präsentierten Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt die deutschen Treibhausgasemissionen des vergangenen Jahres. Danach lag der CO2-Ausstoß 2019 um 54 Millionen Tonnen oder 6,3 Prozent unter dem Wert von 2018. Der größte Minderungsbeitrag von 51 Mio. Tonnen geht auf die Energiewirtschaft zurück,…
Aus Anlass der Corona-Pandemie erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Corona-Pandemie stellt uns vor erhebliche Herausforderungen – diese gilt es gemeinsam und verantwortungsvoll zu meistern. Daher rufe ich dazu auf, den Anweisungen öffentlicher Stellen zu folgen und Informationen ausschließlich…
Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie ruft die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer Veranstalterinnen und Veranstalter dazu auf, Tickets für nicht stattfindende Kulturveranstaltungen, wie Theater-, Konzerte- oder auch Kinobesuche anzubieten. Mit solchen „Soli-Tickets“ könnten alle Menschen einen weiteren Beitrag zur Unterstützung des…
Mit dem Newsletter 2/2020 (1. Februar bis 3. März) berichte ich über aktuelle Themen, u.a. aus den Sitzungswochen des Bundestages und der SPD Grundwertekommission. Neben den Terminen im Wahlkreis besuchte ich auch meinen Betreuungswahlkreis – auf Einladung der SPD Bad…
Am 11.3.2010 löste ein Erdbeben mit nachfolgendem Tsunami die nach Tschernobyl weltweit größte Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima aus. 100.000 bis 150.000 Einwohner mussten die Region aufgrund der radioaktiven Strahlung verlassen. Die Gebiete um das Atomkraftwerk werden voraussichtlich dauerhaft unbewohnbar bleiben.
Der WPU-Kurs (Wahlpflichtunterricht) ‚Krisengebiete und Konflikte der Erde‘ des Gymnasiums Wentorf und ihr Lehrer Lothar Kaewel hatten die SPD- Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer eingeladen, im Rahmen zweier Schulstunden über aktuelle Politik und insbesondere auch den Klimawandel und notwendige Handlungsbedarfe zu…
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Seit über 100 Jahren feiern wir am 8. März den Internationalen Frauentag. Auch wenn in dieser Zeit wegweisende Rechte für Frauen erstritten wurden, bleibt weiterhin viel zu…
