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Pressemitteilungen

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer zum Elbe-Lübeck-Kanal: Neue gesetzliche Bundeszuständigkeit für Erhalt statt Ausbau nutzen

Mit Ende März 2021 beschloss der Deutsche Bundestag eine veränderte Bundeszuständigkeit in Bezug auf Bundeswasserstraßen. Das „Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie“ enthält nach Einschätzung der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer auch in Bezug…

Bild: Scheer

Förderprogramm des Bundes für Kulturveranstaltungen: Noch bis zum 22. April Antragsstellung möglich

Coronabedingt sind derzeit viele Kulturveranstaltungen nicht möglich. Um Veranstalterinnen und Veranstaltern von Kulturangeboten für die Zeit zu unterstützen, in denen das Infektionsgeschehen umfangreiche Kulturprogramme wieder zulässt, stellt die Kulturstiftung des Bundes mit dem Programm „Kultursommer 2021“ bis zu 30,5 Millionen…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: Sechs Kitas profitieren von der Fortführung des Sprach-Kita Programms

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Von der Fortführung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ profitierten bereits kürzlich die Kita „Hand in Hand“…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Rede zu Protokoll: Strahlenschutzgesetz

218. Sitzung, Berlin, 25. März 2021 Tagesordnungspunkt 24 Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes Mit dem vorliegenden Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes werden im Wesentlichen nötige Anpassungen umgesetzt, die sich seit der…

Bild: Scheer

Scheer: Dritte Kita im Kreis erhält Bundesförderung „Sprach-Kita“

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Darüber hinaus sind die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien weitere Handlungsfelder. Von…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Fukushima mahnt zu konsequentem Atomausstieg

Am 11. März 2011 kamen infolge der Dreifachkatastrophe aus Erdbeben, Tsunami und Kernschmelze im AKW Fukushima Daiichi 20.000 Menschen ums Leben. Fast eine halbe Million Menschen wurde aus ihren Häusern vertrieben, rund 150.000 von ihnen konnten bislang nicht wieder in…

Bild: Scheer

Scheer: Einigung auf Entschädigung zum Atomausstieg schafft auch für Zukunft Rechtssicherheit

Zur Verständigung zwischen der Bundesregierung und den betreffenden Energieversorgern über einen finanziellen Ausgleich und zur Beilegung aller Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Atomausstieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Es ist ein wichtiger Schritt, nun eine Einigung über den verfassungsgerichtlich…

Newsletter: März 2021

Liebe Leserinnen und Leser,  mein aktueller Newsletter umfasst den Zeitraum vom 18. Dezember 2020 bis 28. Februar 2021.  In dieser Zeit hat der Bundestag etwa eine Flexibilisierung des Elterngeldes und aufgrund der anhaltenden Pandemie verschiedene Maßnahmen wie Kinderkrankengeld…

Bild: Scheer

Scheer: Kita „Hand in Hand“ in Ratzeburg wird durch den Bund gefördert

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Darüber hinaus sind die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien weitere Handlungsfelder. Von…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Waldzustandsbericht setzt auch für den Kreis Maßgaben

Unter Bezugnahme auf den am 24. Februar 2021 durch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgestellten Waldzustandsbericht 2020 fordert die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Dr. Nina Scheer dessen Beachtung auch für die Wälder der Region: „Ein Waldzustandsbericht ist dafür da, aus der…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: Bund fördert barrierefreien Ausbau am Bahnhof Müssen

Mit dem erweiterten Sofortprogramm des „1.000-Bahnhöfe-Programms“ fördert das Bundesverkehrsministerium den Bahnhof Müssen für den barrierefreien Ausbau. Der Ausbau beinhaltet unter anderem Baumaßnahmen für barrierefreie Bahnzugänge, Rampen oder Aufzüge und Anpassungen der Wegeleitungen. Die Umsetzung soll bis 2026 erfolgen. Damit werden…

Bild: Scheer

Bundestagsabgeordnete Nina Scheer informiert über neue BMU-Förderung für mehr klimafreundliche Mobilität

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer informiert über eine neue Förderrichtlinie im Bereich der klimafreundlichen Mobilität von der auch Unternehmen, Vereine und Kommunen in der Region Herzogtum Lauenburg / Stormarn profitieren können. Das Bundesumweltministerium fördert im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI)…

Scheer: Fischtreppenrettung in Verantwortung des Bundes

Seit nach einer Baumaßnahme im Jahr 2019 die für die Lockströmung der nördlichen Fischtreppe am Wehr bei Geesthacht benötigten Rinnen beschädigt und damit die Durchgängigkeit der Elbe für die Fische beeinträchtigt wurde, setzt sich das Aktionsbündnis ‚future 4 fishes‘, an…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: Bund fördert Familienzentrum Regenbogen in Geesthacht

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Darüber hinaus sind die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien weitere Handlungsfelder. Von…

Nina Scheer nominiert Geesthachter Schülerin für Austauschjahr in den USA

Mit der Nominierung durch die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer erhält Klara Riederer, Schülerin des Otto-Hahn Gymnasiums Geesthacht, die Möglichkeit, am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages (PPP) teilzunehmen. Als gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses bietet das PPP…

Bild: Scheer

Scheer: Kritik an Umweltstiftung zu Nord Stream 2 verfehlt das Thema

  Zur aktuellen Kritik an der von Seiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorbereiteten Umweltstiftung, die zugleich den Weiterbau von Nord Stream gewährleisten soll, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Ohne Zweifel verlangen Klimaschutz und eine zu beschleunigende Energiewende die Abkehr von…

Bild: Benno Kraehahn

Positionierung zum Referentenentwurf: „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern“ (IHKG)

Zum Referentenentwurf „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern“ (IHKG) erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: Der „Deutsche Industrie- und Handelskammertags e. V.“ (DIHK) hat seine durch Pflichtbeiträge der Mitgliedskammern (Industrie- und Handelskammern, IHKn) abgesicherte…

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