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Pressemitteilungen

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Scheer: „243.000 Euro für THW-Ortsverbände Bad Oldesloe und Ratzeburg aus dem Fahrzeugbeschaffungsprogramm des Bundes.“

Mit rund 1.000 neuen Fahrzeugen unterstützt der Bund die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in diesem Jahr. Hintergrund ist das Fahrzeugbeschaffungsprogramm, das der Deutsche Bundestag aufgesetzt hat, um den Fahrzeugbestand des THW auf Vordermann zu bringen. Auch die THW-Ortsverbände in…

Scheer besucht Klimaschutz-Projekt der Kirchengemeinde Lütau

Bereits 2012 setzte sich die Kirchengemeinde Lütau das Ziel, klimaneutral zu werden. Durch einen Umbau der Wärmeversorgung und den Einsatz von Erneuerbarer Energie aus Holzhackschnitzeln und Solarthermie, plant die Kirchengemeinde zukünftig ihre CO2-Emissionen im Vergleich zur aktuellen Versorgung mit Erdgas…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Klimaschutz braucht beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien – Genehmigungserleichterungen für Repowering

Am Donnerstag der letzten regulären Sitzungswoche vor der Sommerpause verabschiedete der Deutsche Bundestag ein Paket energiewende- und klimaschutzpolitischer Vorhaben, neben der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes auch Genehmigungserleichterungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen. Letztes basierte auf einer bis Ende Juni 2021 umzusetzenden EU-Richtlinie, der sogenannten…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: FCAS parlamentarisch nicht genehmigungsfähig

Zur aktuellen Frage nach einer Bewilligung überplanmäßiger Verteidigungsausgaben in Höhe von 4,5 Milliarden Euro für das Rüstungsprojekt FCAS (Future Combat Air System) durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Nach jetzigem Stand der Dinge existiert…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer: Mit Lieferkettengesetz fairen Handel aktivieren und Menschenrechte wahren

Mit Lieferkettengesetz fairen Handel aktivieren und Menschenrechte wahren – auch zugunsten von gemeinwohlorientierten Unternehmen aus der Region Zum heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten, auch Lieferkettengesetz genannt, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Das…

Klönschnack vor Ort mit Nina Scheer

Die diesjährige deutschlandweite Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion bereiste am Donnerstag auch Ahrensburg. Der bedruckte Bus mit Stand und Infomaterial machte am Rondeel Station. Hier kam die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer trotz strömendem Regen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Die…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Mehr Erneuerbare Energien im Verkehrssektor

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote setzt Deutschland die Vorgaben der Europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie um und erhöht den Anteil EE im Verkehrsbereich bis 2030 auf 32 Prozent. Mit dem Instrument der Treibhausgasminderungsquote und im Einzelnen ausgestalteten sogenannten Erfüllungsoptionen werden Kraftstoffanbieter…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer: Region profitiert von über 50 Jahre Städtebauförderung

In diesem Jahr findet das 50-jährige Jubiläum der Städtebauförderung statt und wird im Rahmen des „Sechsten Tag der Städtebauförderung“ am 8. Mai gefeiert. Seit 1971 unterstützt die Städtebauförderung die Städte und Gemeinden dabei, städtebaulichen Missständen nachhaltig zu begegnen. Davon profitieren…

Bild: Benno Kraehahn

Nina Scheer: Für weltweite Bekämpfung der Pandemie den Patentschutz anpassen

Zur aktuellen Diskussion über die Verfügbarkeit von Impfstoffen und die patentrechtlichen Voraussetzungen zu deren Herstellung erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, federführende Berichterstatterin für Patentrecht der SPD-Bundestagsfraktion: „Die wirksame Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verlangt als eine der akutesten und drängendsten Herausforderungen…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer zum Elbe-Lübeck-Kanal: Neue gesetzliche Bundeszuständigkeit für Erhalt statt Ausbau nutzen

Mit Ende März 2021 beschloss der Deutsche Bundestag eine veränderte Bundeszuständigkeit in Bezug auf Bundeswasserstraßen. Das „Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der Wasserrahmenrichtlinie“ enthält nach Einschätzung der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer auch in Bezug…

Bild: Scheer

Förderprogramm des Bundes für Kulturveranstaltungen: Noch bis zum 22. April Antragsstellung möglich

Coronabedingt sind derzeit viele Kulturveranstaltungen nicht möglich. Um Veranstalterinnen und Veranstaltern von Kulturangeboten für die Zeit zu unterstützen, in denen das Infektionsgeschehen umfangreiche Kulturprogramme wieder zulässt, stellt die Kulturstiftung des Bundes mit dem Programm „Kultursommer 2021“ bis zu 30,5 Millionen…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: Sechs Kitas profitieren von der Fortführung des Sprach-Kita Programms

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Von der Fortführung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ profitierten bereits kürzlich die Kita „Hand in Hand“…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Rede zu Protokoll: Strahlenschutzgesetz

218. Sitzung, Berlin, 25. März 2021 Tagesordnungspunkt 24 Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes Mit dem vorliegenden Gesetz zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes werden im Wesentlichen nötige Anpassungen umgesetzt, die sich seit der…

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Scheer: Dritte Kita im Kreis erhält Bundesförderung „Sprach-Kita“

Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ fördert das Bundesfamilienministerium seit 2016 die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Darüber hinaus sind die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien weitere Handlungsfelder. Von…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Fukushima mahnt zu konsequentem Atomausstieg

Am 11. März 2011 kamen infolge der Dreifachkatastrophe aus Erdbeben, Tsunami und Kernschmelze im AKW Fukushima Daiichi 20.000 Menschen ums Leben. Fast eine halbe Million Menschen wurde aus ihren Häusern vertrieben, rund 150.000 von ihnen konnten bislang nicht wieder in…

Bild: Scheer

Scheer: Einigung auf Entschädigung zum Atomausstieg schafft auch für Zukunft Rechtssicherheit

Zur Verständigung zwischen der Bundesregierung und den betreffenden Energieversorgern über einen finanziellen Ausgleich und zur Beilegung aller Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Atomausstieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Es ist ein wichtiger Schritt, nun eine Einigung über den verfassungsgerichtlich…

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