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Pressemitteilungen

Bild: Inga Haar / Deutscher Bundestag

Nina Scheer: Gesetzliche Weichen für beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien beschlossen

Der Bundestag hat heute weitere Weichen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Deutschland gestellt. Das Parlament verabschiedete das Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes, das gleichzeitig auch die Spielräume ausgestaltet, die die seit Januar geltende sogenannte EU-Notfallverordnung den Mitgliedsstaaten…

Nina Scheer besucht VAMED Klinik Geesthacht

Die Krankenhausreform, der Personalmangel und auch die Energiekrise intensivieren weiter den Austausch der örtlichen Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer mit den Krankenhäusern der Region: So jüngst gemeinsam mit Michael Fiebig (SPD, Sozialausschuss- Vorsitzender Geesthacht), Silke Wengorra (SPD, Sozialausschuss-Mitglied Geesthacht) und Petra…

Nina Scheer: Energiewende-Technologien auch durch Forschung weiter stärken

Anlässlich ihres Besuchs im Geesthachter Forschungszentrum Hereon, bei dem sie sich mit dessen Geschäftsführer Prof. Matthias Rehahn und Dr. Torsten Fischer, Leiter Kommunikation und Medien (vgl. Foto), austauschte, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion:…

Bild: Kai Treffan

Nina Scheer: Mit Energiepreisbremsen werden auch Förderbedingungen für Erneuerbare Energien verbessert und Energiesparen belohnt

Zu den heute verabschiedeten Energiepreisbremsen erklärt die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit den Gas- und Strompreisbremsen schaffen wir ein schnell wirksames Instrument, um Überforderungen angesichts massiv gestiegener Energiepreise abzuwenden. Im Grundsatz wird bei…

Bild: Inga Haar / Deutscher Bundestag

Nina Scheer: Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier erforderlich und machbar

Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschieden am Donnerstag, den 1. Dezember in 2./3. Lesung ein Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier, sowie einen Entschließungsantrags mit Bezug auf das Strukturwandel-Gesetz. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, Berichterstatterin und Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der…

Bild: Kai Treffan

Scheer/Rimkus: Die Ampel treibt Wasserstoffwirtschaft voran

Der Bundestag diskutiert heute abschließend das Herkunftsnachweisregistergesetz. Damit legt die Ampel-Koalition einen weiteren Grundstein für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Aufgrund der aktuellen fossilen Energiepreiskrise ist es essentiell, nicht nur den Ausbau der Erneuerbaren Energien,…

Nina Scheer: Gedenken an die Opfer des Mordanschlags in Mölln

Anlässlich des 30. Jahrestags des Möllner Brandanschlags erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Brandanschlag in Mölln jährt sich heute zum 30. Mal. Ich gedenke den damals ermordeten Bahide Arslan, Yeliz Arslan und Ayşe Yilmaz. Die Taten waren Mord und…

Nina Scheer: Domturm Ratzeburg erhält 600.000 Euro aus dem Denkmalschutz- Sonderprogramm XI des Bundes

Zur heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Denkmalschutz-Sonderprogramm XI erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Es freut mich sehr, dass mit meinem Wirken für eine Berücksichtigung des Ratzeburger Domturms im Rahmen der Mittelvergaben aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm nun…

Nina Scheer: Förderprogramm „KulturInvest“ nutzen

Mit dem neuen Förderprogramm „KulturInvest“ sieht der kürzlich beschlossene Bundeshaushalt 2022 40 Millionen Euro zur Förderung investiver Maßnahmen (bauliche Aktivitäten, Ausstattungen) bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern sowie Ausstellungen von gesamtstaatlicher Relevanz vor. Das Vorhaben muss dabei zum Ziel haben,…

Bild: Kai Treffan

Aufruf zum gemeinsamen Energiesparen

Unter Verweis auf die aktuelle fossile Energiepreiskrise fordert die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zum Energiesparen auf. Sie ist auch Energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und setzt sich seit vielen Jahren für den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien ein.

Bild: Kai Treffan

Vollbesetztes Krügersches Haus: SPD Geesthacht und Nina Scheer diskutierten über das Recht auf selbstbestimmtes Sterben

Jeder Mensch hat das Recht auf selbstbestimmtes Sterben, was auch Hilfe umfasst. Dies hat das Bundesverfassungsgericht, abgeleitet aus den Grundrechten, 2020 festgestellt. Das seit 2015 geltende Verbot der geschäftsmäßigen Suizidhilfe wurde damit für verfassungswidrig erklärt. Derzeit berät der Bundestag über…

Bild: Inga Haar / Deutscher Bundestag

Scheer/ Rimkus: Ampel-Koalition beschließt energiepolitische Weichenstellungen

Der Deutsche Bundestag hat mit dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz ein weiteres Instrument zur Sicherung der Energieversorgung auf den Weg gebracht. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die bereits bestehende fossile Energiepreiskrise drastisch verschärft. Es…

Bild: Kai Treffan

Nina Scheer: Mit neuen gesetzlichen Grundlagen die Energiewende beschleunigen

Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschiedeten heute weitere Gesetze des sogenannten Osterpaketes, darunter die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Wind-auf-See-Gesetzes und auch ein neues Wind-an-Land-Gesetz. Eine Novelle des Gebäude-Energie-Gesetzes zählt ebenfalls zum Beschluss-Paket. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: …

Bild: Kai Treffan

SPD Geesthacht und Nina Scheer laden ein zur Diskussion über das Recht auf selbstbestimmtes Sterben

Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts der Maßstab für Fragen zum Thema Suizidhilfe. Der Bundestag berät derzeit mögliche Neuregelungen in Form von fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen. Als Unterzeichnerin eines von aktuell drei behandelten fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen „Künast, Dr.

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