Persönliche Erklärung der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum ZP 12: Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Drucksache 19/10047, 19/10506) und… Weiterlesen
AG Wirtschaft und Energie Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin;Timon Gremmels, zuständiger Berichterstatter: Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden. Doch nach prominenten Wirtschaftsmanagern und der traditionell atomkraftfreundlichen internationalen Energieagentur offenbart nun auch die konservative Werteunion ihre energiepolitische Ideenlosigkeit – und fordert… Weiterlesen
Das Förderprogramm ‚ProKindertagespflege: Wo Bildung für die Kleinsten beginnt‘ des SPD-geführten Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stärkt die Kindertagespflege. Nach Übergabe der Förderbescheide des zum 1. Januar 2019 gestarteten Programms standen nun noch ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung, um fünf weitere Standorte in das Bundesprogramm einzubeziehen – hiervon wird… Weiterlesen
Die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer nominierte in diesem Jahr Paula Kratz aus Bad Oldesloe für das Planspiel „Jugend und Parlament“. Scheer: „Im Rahmen der Veranstaltung werden praxisnah die Funktionsweise der parlamentarischen Arbeit und unserer Demokratie geübt. Dabei können Jugendlichen erfahren, wie wertvoll und spannend die Arbeit im Bundestag ist.“… Weiterlesen
100 Jahre Frauenwahlrecht, 70 Jahre Grundgesetz – 2019 ist ein Jahr mit großen Jubiläen. Dies nimmt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zum Anlass, gemeinsam mit der SPD Oststeinbek zum öffentlichen Diskussionsabend einzuladen. Unter dem Titel ‚Frauenrechte 2019‘ möchten sie gemeinsam mit Sönke Rix, SPD-Bundestagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und… Weiterlesen
Im Nachgang zur Europawahl mahnt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer an, den Ressourcenschutz und die Energiewende als zentrale Friedensfrage des 21. Jahrhunderts sowie von Rechtsstaatlichkeit anzuerkennen. „Ohne den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien noch vor Eintritt einer Weltmarkt-Verknappung wird die Schere zwischen Arm und Reich unaufhaltsam auseinanderdriften und dabei auch… Weiterlesen
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Niels Annen (SPD), Heike Baehrens (SPD), Ulrike Bahr (SPD), Doris Barnett (SPD), Dr. Matthias Bartke (SPD), Bärbel Bas (SPD), Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Danyal Bayaz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), Lothar Binding (Heidelberg) (SPD), Dr. Franziska Brantner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), Leni Breymaier (SPD), Agnieszka Brugger… Weiterlesen
In Bezugnahme auf die jüngsten Verabredungen des Klimakabinetts begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete, Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Nina Scheer ein Voranschreiten von Maßnahmen für eine CO2-Bepreisung. Es müsse dabei aber nicht nur um CO2, sondern auch um weitere Schadstoffe gehen, etwa um auch Atomenergie nicht zu begünstigen. Der Zeitplan zum Klimaschutzgesetz könne… Weiterlesen
AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Fechner, rechts- und verbraucherpolitischer Sprecher; Nina Scheer, zuständige Berichterstatterin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Barley, mit dem missbräuchliche Abmahnungen künftig effektiv verhindert werden. Missbräuchliche Abmahnungen sind insbesondere für kleine Unternehmen, Onlineshops oder Vereine nach wie vor ein großes Problem. Abzocker durchsuchen… Weiterlesen
‚Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz’ – unter diesem Motto hatte die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Blaulichtkonferenz mit Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW nach Berlin eingeladen. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: „Die Auswirkungen des Klimawandels stellen auch den… Weiterlesen
„Kleines Plastik – große Gefahr“ – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer hatte gemeinsam mit der SPD-Geesthacht zu einem Diskussionsabend zum Thema Plastikmüll und Mikroplastik in das Kundenzentrum der Stadtwerke Geesthacht eingeladen. Podiumsgast war Dr. Mark Lenz, Meeresökologe vom GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel. Zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der… Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion um die Einführung eines CO2-Preises erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Energie- und Umweltpolitikerin Dr. Nina Scheer: „Ein CO2-Preis gleicht Marktverzerrungen aus, die heute ein entscheidendes Energiewende-Hindernis darstellen. Erneuerbare Energien sind in einem Vergleich zwischen neuen Stromkapazitäten bereits heute die günstigste Form der Energiegewinnung. Damit sie aber auch sektorübergreifend… Weiterlesen
SPD Geesthacht und Nina Scheer laden ein: ‚Kleines Plastik – große Gefahr‘ Öffentliche Abendveranstaltung zum Thema Mikroplastik und Plastikmüll Dr. Mark Lenz Meeresökologe vom GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel Dienstag, 23. April 2019, 19.00 — 21.00 Uhr Kundenzentrum Stadtwerke Geesthacht Schillerstraße 9, 21502 Geesthacht Einladung Link… Weiterlesen
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, hat heute 35 neue „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19“ vorgestellt, die mit insgesamt rund 140 Millionen Euro vom Bund gefördert werden. Die Ratzeburger Domhalbinsel erhält in diesem Jahr 710.000 Euro für die Umgestaltung des öffentlichen Raumes. Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete: „Das Projekt… Weiterlesen
Anlässlich des diesjährigen EU-Projekttags besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer Schülerinnen und Schüler des Emil-von-Behring-Gymnasiums in Großhansdorf. Der EU-Projekttag wird seit 2007 gemeinsam von Bund und Ländern veranstaltet. Im gesamten Bundesgebiet berichteten politische Akteure Schülerinnen und Schülern von ihren Erfahrungen mit der Europäischen Union. „Gerne habe ich mich erneut dieser… Weiterlesen