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Rede: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 105. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 24. Mai 2023 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Heizungspläne der Bundesregierung stoppen – Wärmewende technologieoffen und sozialverträglich neu starten   Dr. Nina Scheer (SPD):…

Wochenspiegel | 10. April bis 13. Mai 2023

THEMEN   ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…

WOCHENSPIEGEL | 13. März bis 9. April 2023

THEMEN   ENERGIE & KLIMASCHUTZ Klimaschutz – zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses und Diskussion um Atomenergienutzung Auf Grundlage der Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 26. bis 28. März werden vielfach veränderte Sektorziele diskutiert und dies als Minus zum Klimaschutz…

Rede: Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 91. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 16. März 2023 TO 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europäischen Rat am 23./24. März 2023 Dr. Nina Scheer (SPD): Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte…

Wochenspiegel vom 13. Februar bis 12. März 2023

THEMEN ENERGIE UND KLIMASCHUTZ Umsetzung der „Notfallverordnung“ Der beschleunigte Ausbau und Umstieg auf Erneuerbare Energien ist heute drängender denn je. Sowohl unsere Klimaschutzziele als auch die gestiegenen Preise auf fossile Rohstoffimporte bereits vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als…

Wochenspiegel vom 01.01. – 12.02.2023

THEMEN UKRAINE-KRIEG ​​​​​​​ Am 25. Januar erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Bundestag die Entscheidung des Kabinetts, der Ukraine zu ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auch Leopard-Panzer zu liefern. Maßgeblich für diese Entscheidung war für Olaf…

Rede: Deutschlands Energieversorgung sichern

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 85. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 2023 TOP 23: Deutschlands Energieversorgung sichern und jetzt für den Winter 2023/2024 vorbereiten, Antrag der CDU/CSU, Drucksache 20/5543 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident!…

Wochenspiegel vom 31.10. bis 22.12.2022

THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Soforthilfe Dezember und Energiepreisbremsen Die aktuelle fossile Energiepreiskrise und Preissteigerungen stellen eine große Belastung für alle Bürger*innen dar. Die Ampelkoalition hat verschiedene Entlastungspakete auf den Weg gebracht, um die Bürger*innen in Bezug auf die steigenden Energie-…

Wochenspiegel extra vom 11. Juli bis 30. Oktober 2022

THEMEN   ENERGIEPOLITIKWie auch in den Wochen zuvor wurde im September verstärkt über das Anfang des Monats vorgelegte Ergebnis des zweiten Stresstests über mögliche Lücken in der Stromversorgung diskutiert. Unter anderem im ZDF heute journal…

Rede: Aktuelle Stunde – Ausweitung des Energieangebots

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 62. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 19. Oktober 2022 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Uneinigkeit in der Regierungskoalition – Konsequente Ausweitung des Energieangebots Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr verehrte Frau Präsidentin!…

Bild: Kai Treffan

Der Erneuerbare-Energien-Booster kommt

Die Ampel-Koalition hat mit einer dritten Novelle des Energiesicherungsgesetzes weitere Maßnahmen für die kurzfristige Steigerung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien sowie der gesteigerten Gewinnung von Biogas auf den Weg gebracht. Ziele sind außerdem die Beschleunigung des Stromnetzausbaus sowie die Erhöhung…

Rede: Änderung des Energiesicherungsgesetzes, 1. Lesung

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Jung, Sie haben in Ihrer Rede nun mehrfach erwähnt, was von der Ampelkoalition im Sommer, während wir über 1 000 Seiten gute Gesetze verabschiedet haben, längst hätte gemacht werden sollen. Ich…

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