Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 119. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 07. September 2023 TOP 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 – HG 2024),…
Photovoltaik auf einem unter Denkmalschutz stehendem Haus. Über diese und weitere Herausforderungen des Zusammenspiels von Denkmalschutz und Erneuerbaren Energien tauschten sich Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, gemeinsam mit Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende sowie Landtagsabgeordnete, am Montag, den 21. August…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Wärmewende Die vergangenen Wochen standen im Zeichen des Gebäudeenergiegesetzes GEG, medial auch gelegentlich als Heizungsgesetz aufgegriffen. Nachdem der viel diskutierte Gesetzesentwurf am 15. Juni zur ersten Lesung ins Plenum eingebracht wurde, konnte die 2. und…
Mit der Finanzierung des Sonderprogramms „Junges Wohnen“ kann die Förderung des Baus und der Sanierung von Wohnraum für Auszubildende und Studierende beantragt werden. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Weder ein Studium noch eine Ausbildung darf am mangelnden Wohnraum…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 115. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 06. Juli 2023 Tagesordnungspunkt 5, ZP 16: a) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lars Castellucci, Ansgar Heveling, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Konstantin von Notz,…
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juli 2023, über eine Neuregelung der Suizidhilfe in Deutschland abschließend beraten. Zwei je fraktionsübergreifend erarbeitete Gesetzentwürfe standen zur Abstimmung. Dabei erreichte keiner die erforderliche Mehrheit. Bei der Abstimmung war die Fraktionsdisziplin…
Für die Restaurierung der Orgel von 1847 und der umgebenden Bausubstanz der St.-Johannis-Kirche in Siebeneichen erhält der Kirchenkreis Lübeck-Lauenburg eine Förderung aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XII des Bundes, wie vom Haushaltsausschuss bekannt gegeben wurde. Dazu erklärt die…
Das Bundesministerium Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ruft Kommunen auf, die ihre Sportstätten, Schwimmhallen, Jugendclubs, Bibliotheken, Kinos oder Kulturzentren sanieren wollen, ihre Projekte einzureichen. Zur Unterstützung stehen im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) 400…
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen ruft Städte und Gemeinden auf, ab sofort Projekte zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel einzureichen. Dafür sind in diesem Jahr die Bundesmittel aus dem Sondervermögen des Klima- und Transformationsfonds um 200 Millionen…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 109. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 15. Juni 2023 ZP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung, Drucksache 20/6875; ZP…
Im Rahmen seiner „Ortszeit Deutschland“ reist der Bundespräsident an verschiedene Orte und würdigt Menschen, die sich seit Langem in herausragender Weise um das Gemeinwohl verdient machen. In Eckenförde zeichnete Frank-Walter Steinmeier nun Sybille Marks mit dem Verdienstkreuz am Bande des…
THEMEN KLIMASCHUTZ & ENERGIE Wärmewende Auch diese Wochen standen erneut im Zeichen der Wärmewende und der Diskussion um das Gebäude-Energie-Gesetz, GEG. Da die Verunsicherung über mögliche neue gesetzliche Regelungen beendet werden muss, in deren Folge sich viele EigentümerInnen…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 105. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 24. Mai 2023 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Heizungspläne der Bundesregierung stoppen – Wärmewende technologieoffen und sozialverträglich neu starten Dr. Nina Scheer (SPD):…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 100. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 27. April 2023 TOP 21: Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU „Wärmewende versorgungssicher, nachhaltig…
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Klimaschutz – zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses und Diskussion um Atomenergienutzung Auf Grundlage der Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 26. bis 28. März werden vielfach veränderte Sektorziele diskutiert und dies als Minus zum Klimaschutz…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 91. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 16. März 2023 TO 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europäischen Rat am 23./24. März 2023 Dr. Nina Scheer (SPD): Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte…
THEMEN ENERGIE UND KLIMASCHUTZ Umsetzung der „Notfallverordnung“ Der beschleunigte Ausbau und Umstieg auf Erneuerbare Energien ist heute drängender denn je. Sowohl unsere Klimaschutzziele als auch die gestiegenen Preise auf fossile Rohstoffimporte bereits vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als…
Zum Equal Pay Day am Dienstag, den 7. März, und dem Internationalen Frauentag am darauffolgenden Mittwoch, den 8. März 2023, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern bleibt auch im Jahr 2023 als politische Aufgabe…
THEMEN UKRAINE-KRIEG Am 25. Januar erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Bundestag die Entscheidung des Kabinetts, der Ukraine zu ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auch Leopard-Panzer zu liefern. Maßgeblich für diese Entscheidung war für Olaf…
