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Rede: Wirtschaft und Klimaschutz, Haushalt

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 119. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 07. September 2023 TOP 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 – HG 2024),…

Dr. Nina Scheer und Serpil Midyatli zum Denkmal- und Klimaschutz in Lauenburg

Photovoltaik auf einem unter Denkmalschutz stehendem Haus. Über diese und weitere Herausforderungen des Zusammenspiels von Denkmalschutz und Erneuerbaren Energien tauschten sich Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, gemeinsam mit Serpil Midyatli, SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende sowie Landtagsabgeordnete, am Montag, den 21. August…

WOCHENSPIEGEL | 12. Juni bis 16. Juli 2023

THEMEN   ENERGIE & KLIMASCHUTZ Wärmewende Die vergangenen Wochen standen im Zeichen des Gebäudeenergiegesetzes GEG, medial auch gelegentlich als Heizungsgesetz aufgegriffen. Nachdem der viel diskutierte Gesetzesentwurf am 15. Juni zur ersten Lesung ins Plenum eingebracht wurde, konnte die 2. und…

Rede: Regelung der Suizidhilfe

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 115. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 06. Juli 2023 Tagesordnungspunkt 5, ZP 16: a) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lars Castellucci, Ansgar Heveling, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Konstantin von Notz,…

Nina Scheer begrüßt Ablehnung von Strafrechtsnorm für Suizidhilfe

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juli 2023, über eine Neuregelung der Suizidhilfe in Deutschland abschließend beraten. Zwei je fraktionsübergreifend erarbeitete Gesetzentwürfe standen zur Abstimmung. Dabei erreichte keiner die erforderliche Mehrheit. Bei der Abstimmung war die Fraktionsdisziplin…

Nina Scheer: Förderaufruf für kommunale Einrichtungen

Das Bundesministerium Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ruft Kommunen auf, die ihre Sportstätten, Schwimmhallen, Jugendclubs, Bibliotheken, Kinos oder Kulturzentren sanieren wollen, ihre Projekte einzureichen. Zur Unterstützung stehen im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) 400…

Nina Scheer gratuliert Sybille Marks zu Verdienstkreuz am Bande

Im Rahmen seiner „Ortszeit Deutschland“ reist der Bundespräsident an verschiedene Orte und würdigt Menschen, die sich seit Langem in herausragender Weise um das Gemeinwohl verdient machen. In Eckenförde zeichnete Frank-Walter Steinmeier nun Sybille Marks mit dem Verdienstkreuz am Bande des…

Wochenspiegel | 14. Mai bis 10. Juni 2023

THEMEN   KLIMASCHUTZ & ENERGIE   Wärmewende Auch diese Wochen standen erneut im Zeichen der Wärmewende und der Diskussion um das Gebäude-Energie-Gesetz, GEG. Da die Verunsicherung über mögliche neue gesetzliche Regelungen beendet werden muss, in deren Folge sich viele EigentümerInnen…

Rede: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 105. Sitzung, Berlin, Mittwoch, den 24. Mai 2023 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Heizungspläne der Bundesregierung stoppen – Wärmewende technologieoffen und sozialverträglich neu starten   Dr. Nina Scheer (SPD):…

Wochenspiegel | 10. April bis 13. Mai 2023

THEMEN   ENERGIE & KLIMASCHUTZ Heizungsgesetz – Erneuerbare Energien in der Wärmeversorgung Am 19. April beschloss das Kabinett den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes. In ihm ist die Neuregelung im Betrieb von Heizungen verankert, die in Zukunft mit mindestens 65…

WOCHENSPIEGEL | 13. März bis 9. April 2023

THEMEN   ENERGIE & KLIMASCHUTZ Klimaschutz – zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses und Diskussion um Atomenergienutzung Auf Grundlage der Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 26. bis 28. März werden vielfach veränderte Sektorziele diskutiert und dies als Minus zum Klimaschutz…

Rede: Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 91. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 16. März 2023 TO 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum Europäischen Rat am 23./24. März 2023 Dr. Nina Scheer (SPD): Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte…

Wochenspiegel vom 13. Februar bis 12. März 2023

THEMEN ENERGIE UND KLIMASCHUTZ Umsetzung der „Notfallverordnung“ Der beschleunigte Ausbau und Umstieg auf Erneuerbare Energien ist heute drängender denn je. Sowohl unsere Klimaschutzziele als auch die gestiegenen Preise auf fossile Rohstoffimporte bereits vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als…

Wochenspiegel vom 01.01. – 12.02.2023

THEMEN UKRAINE-KRIEG ​​​​​​​ Am 25. Januar erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Bundestag die Entscheidung des Kabinetts, der Ukraine zu ihrer Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auch Leopard-Panzer zu liefern. Maßgeblich für diese Entscheidung war für Olaf…

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