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Wochenspiegel | 13. Juni bis 10. Juli 2022

THEMEN   ENERGIEPOLITIK Die aktuelle Situation zeigt: Wir müssen so schnell es geht auf Erneuerbare Energien umsteigen, um der fossilen Energiepreisfalle zu entkommen und dem fortschreitenden Klimawandel entgegenzutreten. Die nachhaltigste Unabhängigkeit von Energieimporten ist über den schnellstmöglichen Ausbau Erneuerbarer Energien…

Nina Scheer: Mit neuen gesetzlichen Grundlagen die Energiewende beschleunigen

Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschiedeten heute weitere Gesetze des sogenannten Osterpaketes, darunter die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Wind-auf-See-Gesetzes und auch ein neues Wind-an-Land-Gesetz. Eine Novelle des Gebäude-Energie-Gesetzes zählt ebenfalls zum Beschluss-Paket. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: …

Rede: Ausbau erneuerbarer Energien

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 47. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 07. Juli 2022  TOP ZP 4-10: Ausbau erneuerbarer Energien Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Helfrich, ich muss zunächst etwas richtigstellen.

Mit Energiesparbonus Gaspreise dämpfen und Verfügbarkeit sichern

Aufgrund der aktuellen Gaspreisentwicklung und weiterer Gasliefereinschränkungen aus Russland, bis hin zu einem möglichen Gaslieferstopp, sowie aufgrund bereits erfolgter Import-Reduktionen brauchen wir weitere Maßnahmen. Auch der Bereich des Energiesparens kann und wird helfen, Verfügbarkeit und Preise besser zu handhaben. Mit…

Wochenspiegel | 6. bis 12. Juni 2022

THEMEN   RECHT AUF SELBSTBESTIMMTES STERBEN Am 18. Mai diskutierte, wie berichtet, der Bundestag in einer Orientierungsdebatte die unterschiedlichen, interfraktionellen Gesetzesentwürfe zum Thema der Sterbehilfe bzw. Suizidhilfe. Mit dieser Woche haben alle drei diskutierten Gesetzentwürfe das für Gruppenanträge notwendige Quorum…

Wochenspiegel | 24. Mai bis 5. Juni 2022

THEMEN   „BERLINFAHRTEN“ WIEDER MÖGLICH Mit Beginn der Corona-Pandemie wurden die sogenannten Berlinfahrten auf Einladung der örtlichen Bundestagsabgeordneten, organisiert vom Bundespresseamt, vom Deutschen Bundestag ausgesetzt. Seit Mai finden sie nun wieder statt. Als dreitägige Informationsfahrten bieten sie ein interessantes und…

Wochenspiegel | 16. bis 23. Mai 2022

THEMEN   STERBEHILFE Der Deutsche Bundestag diskutierte am 18. Mai in einer Orientierungsdebatte über eine gesetzliche Neuregelung der Suizidhilfe. Bislang liegen drei Gesetzentwürfe vor. In meiner Rede machte ich deutlich: Der Gesetzgeber hat auch eine Verantwortung gegenüber den Menschen mit…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Preissteigerungen im Energiebereich wird entgegengewirkt. Bezahlbare Energieversorgung ist Daseinsvorsorge. Energiesicherheit verlangt den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien.

Zur aktuellen Situation erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Die gestern in Folge des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine beschlossenen Sanktionen betreffen auch den Energiebereich. Auch unabhängig vom Russland-Ukraine Konflikt gab und gibt es…

Wochenspiegel | 11. – 20. Februar 2022

Liebe Leserinnen und Leser, anbei mein WOCHENSPIEGEL für die Zeit vom 11. bis 20. Februar 2022. Anregendes Lesen wünscht Ihre/Deine Dr. Nina Scheer Bundestagsabgeordnete Zum Wochenspiegel als PDF.

Bild: Kai Treffan

Elbe-Lübeck-Kanal: SPD-Bundestagsabgeordnete begrüßen Erhalt statt Ausbau

Zur aktuellen Meldung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes über den Fortgang von Ausbaumaßnahmen am Elbe-Lübeck-Kanal (ELK), erklären die schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer (Wahlkreis Herzogtum Lauenburg / Stormarn-Süd) und Tim Klüssendorf (Wahlkreis Lübeck) sowie Mathias Stein, Mitglied…

Rede: Haltung des Westens zur Politik Russlands

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 17. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 17. Februar 2022 TO 7 ZP 2 – Antrag der Abgeordneten Zaklin Nastic, Ali Al-Dailami, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Keine Bundeswehrsoldaten nach Litauen – Deeskalation ist das Gebot der…

Wochenspiegel | 03. – 10. Februar 2022

Liebe Leserinnen und Leser, anbei mein WOCHENSPIEGEL für die Zeit vom 03. bis 10. Februar 2022. Anregendes Lesen wünscht Ihre/Deine Dr. Nina Scheer Bundestagsabgeordnete Zum Wochenspiegel als PDF.

Wochenspiegel | 17. – 23. Januar 2022

Liebe Leserinnen und Leser, anbei mein WOCHENSPIEGEL für die Zeit vom 17. bis 23. Januar 2022. Anregendes Lesen wünscht Ihre/Deine Dr. Nina Scheer Bundestagsabgeordnete Zum Wochenspiegel als PDF.

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