Übersicht

Presse

Wochenspiegel | 13. Juni bis 10. Juli 2022

THEMEN   ENERGIEPOLITIK Die aktuelle Situation zeigt: Wir müssen so schnell es geht auf Erneuerbare Energien umsteigen, um der fossilen Energiepreisfalle zu entkommen und dem fortschreitenden Klimawandel entgegenzutreten. Die nachhaltigste Unabhängigkeit von Energieimporten ist über den schnellstmöglichen Ausbau Erneuerbarer Energien…

Nina Scheer: Mit neuen gesetzlichen Grundlagen die Energiewende beschleunigen

Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschiedeten heute weitere Gesetze des sogenannten Osterpaketes, darunter die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Wind-auf-See-Gesetzes und auch ein neues Wind-an-Land-Gesetz. Eine Novelle des Gebäude-Energie-Gesetzes zählt ebenfalls zum Beschluss-Paket. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: …

SPD Geesthacht und Nina Scheer laden ein zur Diskussion über das Recht auf selbstbestimmtes Sterben

Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts der Maßstab für Fragen zum Thema Suizidhilfe. Der Bundestag berät derzeit mögliche Neuregelungen in Form von fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen. Als Unterzeichnerin eines von aktuell drei behandelten fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen „Künast, Dr.

Bild: Kai Treffan

Scheer: Mit der Alarmstufe ist nun Energiesparen das Gebot der Stunde

In Bezug auf die Ausrufung der Alarmstufe erklärt Dr. Nina Scheer, Energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Ausrufung der Alarmstufe kennzeichnet eine angespannte Lage. Von Seiten der Marktakteure gilt es weiter auf eine Entspannung der Lage hinzuwirken. Da aktuell…

Wochenspiegel | 6. bis 12. Juni 2022

THEMEN   RECHT AUF SELBSTBESTIMMTES STERBEN Am 18. Mai diskutierte, wie berichtet, der Bundestag in einer Orientierungsdebatte die unterschiedlichen, interfraktionellen Gesetzesentwürfe zum Thema der Sterbehilfe bzw. Suizidhilfe. Mit dieser Woche haben alle drei diskutierten Gesetzentwürfe das für Gruppenanträge notwendige Quorum…

Wochenspiegel | 24. Mai bis 5. Juni 2022

THEMEN   „BERLINFAHRTEN“ WIEDER MÖGLICH Mit Beginn der Corona-Pandemie wurden die sogenannten Berlinfahrten auf Einladung der örtlichen Bundestagsabgeordneten, organisiert vom Bundespresseamt, vom Deutschen Bundestag ausgesetzt. Seit Mai finden sie nun wieder statt. Als dreitägige Informationsfahrten bieten sie ein interessantes und…

Bild: Kai Treffan

Nina Scheer: Rechtssicherheit für beschleunigten Windenergieausbau schaffen

Aus Anlass des seitens Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgestellten Eckpunktepapiers „Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land“ erklärt Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Die dringend benötigte Beschleunigung im Ausbau Erneuerbarer Energien und…

Bild: Scheer

Gasspeicher wichtig für Versorgungssicherheit

Der Bundestag wird heute die Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes verabschieden, mit der Mindestfüllstände für Gasspeicheranlagen in Deutschland vorgegeben werden. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies ein wichtiger Schritt, um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin:…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Mit Investitionen für die Transformation schaffen wir Sicherheit im Wandel

Gemeinsame Presserklärung von Frank Junge, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss und Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: Frank Junge, SPD-Berichterstatter für Wirtschaft und Klimaschutz im Haushaltsausschuss: „Der deutschen Wirtschaft steht ein großer Umbruch bevor. Im nächsten Jahrzehnt müssen wir die Weichen…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Preissteigerungen im Energiebereich wird entgegengewirkt. Bezahlbare Energieversorgung ist Daseinsvorsorge. Energiesicherheit verlangt den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien.

Zur aktuellen Situation erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Die gestern in Folge des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine beschlossenen Sanktionen betreffen auch den Energiebereich. Auch unabhängig vom Russland-Ukraine Konflikt gab und gibt es…

Wochenspiegel | 11. – 20. Februar 2022

Liebe Leserinnen und Leser, anbei mein WOCHENSPIEGEL für die Zeit vom 11. bis 20. Februar 2022. Anregendes Lesen wünscht Ihre/Deine Dr. Nina Scheer Bundestagsabgeordnete Zum Wochenspiegel als PDF.

Bild: Kai Treffan

Elbe-Lübeck-Kanal: SPD-Bundestagsabgeordnete begrüßen Erhalt statt Ausbau

Zur aktuellen Meldung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes über den Fortgang von Ausbaumaßnahmen am Elbe-Lübeck-Kanal (ELK), erklären die schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer (Wahlkreis Herzogtum Lauenburg / Stormarn-Süd) und Tim Klüssendorf (Wahlkreis Lübeck) sowie Mathias Stein, Mitglied…

Wochenspiegel | 03. – 10. Februar 2022

Liebe Leserinnen und Leser, anbei mein WOCHENSPIEGEL für die Zeit vom 03. bis 10. Februar 2022. Anregendes Lesen wünscht Ihre/Deine Dr. Nina Scheer Bundestagsabgeordnete Zum Wochenspiegel als PDF.

Wochenspiegel | 05. – 16. Januar 2022

Liebe Leserinnen und Leser, anbei mein WOCHENSPIEGEL für die Zeit vom 5. bis 16. Januar 2022. Anregendes Lesen wünscht Ihre/Deine Dr. Nina Scheer Bundestagsabgeordnete Zum Wochenspiegel als PDF.

Ratzeburg: Schirmbar – Dämmerschoppen mit Nina Scheer

Erneut wurden die Besucherinnen und Besucher der Schirmbar in Ratzeburg Gäste eines politischen Dämmerschoppens, zu dem die SPD Ratzeburg eingeladen hatte. Lukas Kowalski sorgte mit Gitarre und Gesang gekonnt wie stimmungsvoll für den musikalischen Rahmen. Im Gesprächsformat auf Barhockern im…

Nina Scheer, Serpil Midyatli und Bürgermeister Olaf Schulze besuchen Quarzschmelze Momentive und WONIK in Geesthacht

Im Rahmen der Sommertour der SPD-Landesvorsitzenden und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Serpil Midyatli besuchte die örtliche SPD- Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer am Mittwoch, den 07.07.2021 zusammen mit Bürgermeister Olaf Schulze und Petra Burmeister, SPD-Fraktionsvorsitzende der Geesthachter Ratsversammlung, die Unternehmen WONIK Quartz…

Bild: Scheer

Nina Scheer: Mehr Erneuerbare Energien im Verkehrssektor

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote setzt Deutschland die Vorgaben der Europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie um und erhöht den Anteil EE im Verkehrsbereich bis 2030 auf 32 Prozent. Mit dem Instrument der Treibhausgasminderungsquote und im Einzelnen ausgestalteten sogenannten Erfüllungsoptionen werden Kraftstoffanbieter…

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