Übersicht

Persönliche Erklärungen

Persönliche Erklärung zur Abstimmung: Sichere Herkunftsstaaten

Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zur namentlichen Abstimmungen über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten (Drucksache 18/8039)…

Persönliche Erklärung zur Abstimmung: Fracking

Erklärung nach § 31 GO BT der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zum Entwurf eines Gesetzes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik (Drucksachen 18/7551, 18/8125) sowie dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Verbot von…

Persönliche Erklärung zur Abstimmung: Glyphosat

Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zu der namentlichen Abstimmung über den von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Antrag BT-Dr. 18/7675 „zu dem Vorschlag für eine Durchführungsverordnung der Kommission zur Erneuerung der Zulassung von Glyphosat…

Persönliche Erklärung zur Abstimmung: Asylpaket II

Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zu den namentlichen Abstimmungen über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren zu TOP 3a am 25. Februar 2016. Den heutigen…

Scheer zur Abstimmung über den Bundeswehreinsatz im Kampf gegen IS

Zur heutigen namentlichen Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr gegen den IS-Terror erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Terrorismus und die Ausbreitung von Terrorismus stellen ohne Zweifel eine Bedrohung von Frieden, für Kulturen, für Zivilgesellschaften und auch Rechtsstaatlichkeit dar.

Persönliche Erklärung zur Abstimmung: Vorratsdatenspeicherung

Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zur namentlichen Abstimmung über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (Drucksache 18/5088) am 16. Oktober 2015…

Scheer zur Abstimmung über das Griechenland-Hilfsprogramm

Erklärung nach §31 GO der Abgeordneten Dr. Nina Scheer zur namentlichen Abstimmung über den Antrag des Bundesministeriums der Finanzen Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages, der Hellenischen Republik Stabilitätshilfe in Form einer Finanzhilfefazilität zu gewähren sowie zur Vereinbarung über…

Termine