Author Archives: Nina Scheer

Scheer: Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks ‚Datteln 4’ muss entschädigungslos gestoppt werden

Zur Fra­ge der für 2020 vor­ge­se­he­nen Inbe­trieb­nah­me des Stein­koh­le-Kraft­werks ‚Dat­teln 4’ erklärt die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dr. Nina Scheer, Ener­gie- und Umwelt­po­li­ti­ke­rin: „Es wider­spricht sowohl den inter­na­tio­na­len, euro­päi­schen wie natio­na­len Kli­ma­schutz­zie­len und zudem auch dem Koali­ti­ons­ver­trag, die Lücke zur Ein­hal­tung der Kli­ma­schutz­zie­le 2020 so weit wie mög­lich zu schlie­ßen, wenn zugleich… Weiterlesen

Breite Unterstützung aus NRW und Schleswig-Holstein! Mitglieder sollen über GroKo-Verbleib entscheiden

Mit Lever­ku­sen, Essen und Düren aus NRW, sowie Stor­marn, Sege­berg und Her­zog­tum Lau­en­burg aus Schles­wig-Hol­stein, unter­stüt­zen jetzt bereits sechs Unter­be­zir­ke die Kan­di­da­tur von Nina Scheer und Karl Lau­ter­bach zum SPD-Par­tei­vor­sitz. Die Tour durch Deutsch­land, um für die Kan­di­da­tur zum SPD-Par­tei­vor­sitz zu wer­ben ist für Nina Scheer und Karl Lau­ter­bach… Weiterlesen

Scheer: § 219a Strafgesetzbuch ist mit Rechtssicherheit nicht vereinbar

In Bezug auf die aktu­el­le Dis­kus­si­on um unzu­rei­chend Aus­kunft ertei­len­de Lis­ten über Ärz­tin­nen und Ärz­te, die Schwan­ger­schafts­ab­brü­che vor­neh­men, erklärt die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dr. Nina Scheer: „Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn muss sicher­stel­len, dass die auf Grund­la­ge des gesetz­li­chen Kom­pro­mis­ses nun ein­ge­rich­te­te Lis­te über Ärz­tin­nen und Ärz­te, die Schwan­ger­schafts­ab­brü­che vor­neh­men, auch funk­tio­niert. Hier… Weiterlesen

Nina Scheer: Wir brauchen eine grundgesetzliche Staatspflicht zum Umstieg auf Erneuerbare Energien

Zur aktu­el­len Dis­kus­si­on um eine grund­ge­setz­li­che Ver­an­ke­rung des Kli­ma­schut­zes erklärt die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dr. Nina Scheer: „Es ist zynisch, wenn nun gera­de aus den Rei­hen von CDU/CSU die For­de­rung nach einer Ver­an­ke­rung des Kli­ma­schut­zes im Grund­ge­setz laut wird, wenn doch durch sie jed­we­de kli­ma­schüt­zen­de Maß­nah­me aus­ge­bremst wird – allem vor­an,… Weiterlesen