SPD-Bundesparteitag in Berlin

b_300_0_16777215_00_images_2014_2015-12-12-BPT_SPD.jpgVom 10. bis zum 12. Dezember 2015 fand in Berlin der ordentliche SPD-Bundesparteitag statt. Neben den Wahlen des SPD-Parteivorstandes fassten die 600 Delegierten Beschlüsse in den Bereichen Außen- und Friedenspolitik, zu Europa, Familie, Arbeit, transatlantischer Freihandel, digitale Entwicklung und zur Flüchtlingssituation.

Dr. Nina Scheer, mit beratener Stimme von der SPD-Bundestagsfraktion entsandt, unterstrich im Rahmen der Debatte zu den derzeit verhandelten Freihandelsabkommen: „Sowohl der Klimagipfel in Paris, der die Notwendigkeit des Kohleausstiegs verdeutlicht, als etwa auch das Streben nach einer EU-Transaktionssteuer, womit  auch Finanzprodukte einen Gemeinwohlanteil erbringen müssten oder auch die jüngst vereinbarten UN-Nachhaltigkeitsziele zeigen, dass die Zeichen der Zeit nachhaltige Rahmenbedingungen einfordern. In Bezug auf Freihandelsabkommen heißt dies, dass es um sozial und ökologische Mindeststandards gehen sollte statt um Deregulierungsvorgaben.“

 

Foto: Nina Scheer
Fotograf: Lars Winter

 

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