Podiumsdiskussion: „Brauchen wir freien Handel?“

b_300_0_16777215_00_images_2014_2015-10-06-Hitschler.jpgAuf Einladung ihres Fraktionskollegen Thomas Hitschler, MdB für die Südpfalz, diskutierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer am 6. Oktober 2015 in Schwegenheim zu Fragen rund um die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen. Einigkeit bestand mit den anwesenden Gästen darin, dass die Verhandlungen mehr Transparenz brauchen. Auch die Schiedsgerichtsbarkeit wurde kritisiert. Nina Scheer unterstrich in ihrem Impulsvortrag: „Transnationale Rahmenbedingungen können sowohl rechtlich als auch politisch nur Bestand haben, wenn sie nicht in Konflikt mit den demokratischen Strukturen und Werten der jeweiligen Vertragsstaaten stehen. Die heute verhandelten Freihandelsabkommen zielen auf einen deregulierenden Abbau von Handelshemmnissen. Sie enthalten keine verbindlichen bzw. umzusetzenden „guten“ oder Nachhaltigkeitsstandards. Dies muss noch deutlicher benannt werden. Wir brauchen eine Neuausrichtung der Verträge“.