Fraktion-vor-Ort in Geesthacht: Gute Arbeit

Auf Initiative der örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer lud sie am 23. Juli 2015 gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, zu einer Veranstaltung der Reihe Fraktion-vor-Ort zum Thema „Arbeit und Soziales – für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben“ ins Krügersche Haus in Geesthacht ein.

Gemeinsam mit Uwe Polkaehn, Vorsitzender des DGB-Nord, und MdL Olaf Schulze, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, diskutierten Scheer und Kramme über notwendige arbeitsmarktpolitische Rahmenbedingungen und mögliche Entwicklungen der Zukunft, etwa über die so genannte Industrie 4.0.

Anette Kramme unterstrich die Erfolge der SPD innerhalb der Großen Koalition, zu denen unter anderem das Familienpflegegesetz, die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote für Führungspositionen und der gesetzliche Mindestlohn gehören. Einig waren sich die Diskutierenden darin, dass der Mindestlohn als gesetzliche Lohnuntergrenze eine wichtige Errungenschaft sei, um zu mehr Anerkennung von Arbeitsleistung, insbesondere über mehr Tarifbindung, zu gelangen. Kramme betonte, dass die Unterwanderung des gesetzlichen Mindestlohns sowohl als Ordnungswidrigkeit als auch strafrechtlich verfolgt werden könne.

Polkaehn verwies darauf, dass gute Löhne der einzige Weg seien, Altersarmut zu verhindern und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, hierbei seien zudem gute Arbeitsbedingungen ein wichtiger Faktor. Um den beginnenden Fachkräftemangel in Schleswig-Holstein, der sich vor allem in Pflege, Gaststätten und technischen Berufen offenbart, entgegenzuwirken, forderte Schulze die Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten stetig zu verbessern. Hinsichtlich der Bestrebungen für verbesserte Einwanderungsbedingungen erläuterte Scheer die Notwendigkeit, auch auf mögliche Effekte in den Herkunftsländern zu achten: „Schon aus humanitären bzw. sozial- und entwicklungspolitischen Gründen darf ein verstärktes Anwerben von Fachkräften aus dem Ausland nicht zu einem dortigen Fachkräftemangel führen“. Es gelte daher auch, die Qualifikationen von Flüchtlingen möglichst schnell dem Arbeitsmarkt zugänglich zu machen.

v.l.: Olaf Schulze, Uwe Polkaehn, Nina Scheer, Anette Kramme
v.l.: Olaf Schulze, Uwe Polkaehn, Nina Scheer, Anette Kramme