Diskussionsabend zum Freihandelsabkommen in Koblenz

b_300_0_16777215_00_images_2014_2015-02-19-Koblenz2.jpgAuf Einladung ihres Bundestagskollegen Detlef Pilger diskutierte SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer am 19. Februar 2015 in Koblenz mit den Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Fragen zum Thema Freihandelsabkommen.

Nina Scheer kritisierte die aktuell verhandelten Transatlantische Freihandelsabkommen, kurz Ceta und TTIP, unter anderem mit Blick auf zukünftige demokratische Gestaltungshoheiten. So könnten Rahmenbedingungen indirekt mit Schadensersatzklagen vor Schiedsgericht hinterfragt werden. Auf diesem Weg könnten Klagen durch Unternehmen gegenüber Staaten eine politische Lenkungswirkung entfalten. 

Foto: © Büro Detlef Pilger