Zum siebten Jahrestag des Atomunfalls von Fukushima am 11. März 2011 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Kernschmelze von Fukushima beweist die Unkontrollierbarkeit von Atomenergie und steht mahnend für das politische Ziel eines auch weltweiten Atomausstiegs. Es bedarf mehr Transparenz und Aufklärung über die Zustände und Folgewirkungen von Atomenergienutzung und auch Atomunfällen. Eine Abschirmung der Katastrophenreaktoren, zuletzt über eine unterirdische Eiswand, ist bis heute nicht gelungen.“
Der in Deutschland bereits unter rot-grüner Regierung eingeleitete Atomausstieg wurde 2010 unter schwarz-gelb wieder rückgängig gemacht. Erst Fukushima veranlasste die Regierung zu einem erneuten Atomausstieg. „Der Ausstieg aus dem Ausstieg war unverantwortlich und wird voraussichtlich auch noch Schadenersatzzahlungen zulasten der Allgemeinheit nach sich ziehen. Ohne die politische Rückkehr zur Atomenergie wäre dies nicht passiert,“ mahnt Scheer weiter und fügt an: „Umso wichtiger ist es, aus Deutschland heraus alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, auch im Ausland ein Ende der Atomenergie zu erreichen, etwa durch den Exportstopp von Brennelementen. Staatsverträge, die bis heute den Export von Brennelementen ermöglichen, gilt es aufzukündigen.“ Fukushima sei ein Mahnmal zur Beendigung der Atomenergie.
