Am Montag, den 17. Juli 2017, diskutierte die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer im Pflegeheim „Haus am See“ in Lütjensee mit interessierten Bewohnerinnen und Bewohnern. Eingeladen hatte die SPD Lütjensee.
Nina Scheer begann mit einen Einblick in die Arbeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Sie berichtete von Plenarsitzungen, die auch mal bis spät in die Nacht gehen und erläuterte die parlamentarischen Arbeitsabläufe. Scheer: „Wenn das Plenum teilweise etwas leer ist, bedeutet dies nicht, dass die Abgeordneten Däumchen drehen, sondern Fachgespräche und Gesetzesberatungen sowie weitere parlamentarisch notwendige Arbeiten zu leisten haben. Ich fände es auch besser, wenn mehr Zeit für die Plenarsitzungen bliebe. Das liefe aber darauf hinaus, dass im Plenum insgesamt weniger Themen behandelt werden könnten. Richtigerweise gibt es aber keine übergeordnete Instanz, die dann eine Themenauswahl zu treffen hätte. Denn Letzteres würde die Volkssouveränität untergraben“. Unter den diskutierten Fragen war auch, wie eine mögliche Vergrößerung des Parlaments im Zuge des reformierten Wahlrechts zu bewerten sei. Scheer verteidigte das Wahlrecht und bekam hierfür Zustimmung: „Da jede Stimme gleich viel wert ist und wir nun mal über das System der Erst- und Zweitstimmen Überhangmandate bekommen können, wonach unter Umständen über die Erststimme von einer Partei mehr Kandidatinnen und Kandidaten direkt gewählt werden, als der Partei je nach Zweitstimmenergebnis an Mandaten zustehen, gebietet es die Gleichheit der Wahl, einen Ausgleich zu schaffen. Dieses hohe Gut der Gleichheit in der Stimmengewichtung sollte es uns auch wert sein, wenn sich der Bundestag je nach Wahlergebnis vergrößert. Die Alternative wäre, die Wahlkreise zu vergrößern. Das halte ich aber für falsch, da dies auf Kosten der Nähe der Abgeordneten zu den Bürgerinnen und Bürgern ginge.“
Ein ebenfalls intensiv diskutiertes Thema war die Pflege. Nina Scheer stellte das kürzlich reformierte „Pflegeberufegesetz“ vor. Ab 2020 beginnen die bisherigen drei Ausbildungsgänge der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege in einer gemeinsamen zweijährigen generalistischen Pflegeausbildung mit einem sich anschließenden optional zu wählenden fachspezifischem dritten Lehrjahr für Alten- und Kinderkrankenpflege während die Auszubildenden alternativ sowie für die Krankenpflege in der Generalistik verbleiben. Das Gesetz sieht zudem eine sechsjährige Evaluation der generalistischen Ausbildung vor. Sollte sie überwiegend genutzt werden, soll sie auch auf das dritte Lehrjahr ausgedehnt werden. Dies sei ein positives Signal, um die Attraktivität der Pflege-Ausbildung zu erhöhen, so Scheer. Aber auch die Entlohnung, insbesondere für die Altenpflege müsse sich verbessern. Die SPD strebe darüber hinaus eine Mindestausbildungsvergütung an, welche die Attraktivität von Ausbildungen insgesamt steigere. Scheer betonte die Notwendigkeit des Reformbedarfs: „Im Rahmen des Demografischen Wandels brauchen wir zukünftig mehr gut ausgebildete Pflegekräfte. Diese verdienen eine faire Bezahlung.“
Zum Ende kam die Gesprächsrunde auf die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu sprechen. Schnell war klar: Nina Scheer und die interessierten Bewohnerinnen und Bewohner waren sich einig, dass mit der Ehe für alle keinem etwas weggenommen werde und es somit richtig war, die Öffnung zu beschließen und hiermit bestehende Benachteiligungen abzubauen.
