Pressemitteilung zum 3. März 2017
Gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, informierte und diskutierte die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer in der Aula der Grundschule Wentorf mit 70 interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
In ihrer Einführung zitierte Nina Scheer dem Forschungsbericht „Abschätzung von Effekten der Integration von Flüchtlingen“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, wonach im Zusammenhang mit der Integration von Flüchtlingen positiven Auswirkungen auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes erkannt werden. Für Frauen sei die Integrationshilfe auch vor dem Hintergrund verschiedener kultureller Hintergründe über das Rollenverständnis von Mann und Frau wichtig und mit besonderen Herausforderungen verbunden. Insgesamt komme es für Integration aber auch auf die Grundhaltung einer Gesellschaft an. Nina Scheer lobte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Haltung der schleswig-holsteinischen Landesregierung hinsichtlich des Abschiebestopps nach Afghanistan.
Aydan Özoğuz verwies auf rückläufige Flüchtlingszahlen und nannte aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Ein besonderes Augenmerk sei bei Fragen der Integration auf die Rolle der Medien zu legen. Anhand von Beispielen aus den letzten Jahrzehnten kritisierte sie bildlich wie auch textlich aufbereitete Bedrohungen, etwa mit den Titelbild-Überschriften „Ansturm der Armen“ aus den Jahren 1991 und 2006. Kaum positive Titel gebe es hingegen im Zusammenhang mit zu uns kommenden Menschen. Besondere Beachtung erhielt die Neuorganisation in den Verfahrensabläufen sowie die verstärkte Entlastung der Länder und Kommunen. Die frühe Integration von Asylbewerbern mit Bleibeperspektive sei besonders wichtig: Spracherwerb, der Zugang zum Arbeitsmarkt nach drei Monaten, die erleichterte Aufnahme einer Ausbildung und die unbürokratische Gesundheitskarte hob Aydan Özoğuz dabei hervor. Mit dem Integrationsgesetz aus dem letzten Jahr sei richtigerweise und auf Drängen der SPD eine Öffnung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes für Asylbewerber beschlossen worden. Mit der sog. 3+2-Regelung gibt es nun die Möglichkeit einer Duldung während der dreijährigen Ausbildung sowie eine zweijährige anschließende Tätigkeit. Damit könne sich der Asylsuchende ein Bleiberecht erarbeiten. Ebenfalls erörtert wurde u.a. die Wohnsitzauflage.
Förder-Schwerpunkte in den Jahren 2016 und 2017 lagen in der Vernetzung von Ehrenamtlichen sowie bei geflüchteten Frauen und Mädchen. Aber auch Projekte des Sports seien dabei; hier seien Sprachbarrieren leichter zu überwinden; so hätten sich schon über 1.300 Vereine beworben. Abschließend lobten Aydan Özoğuz und Nina Scheer das hohe Engagement der Bürgerinnen und Bürger, das auch für den Zusammenhalt der Gesellschaft von unschätzbarem Wert sei.
Foto: Jürgen Cassau
