Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Chancen ergreifen – Zukunft gestalten“ lud Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete, ins Peter-Rantzau-Haus ein, um mit Prof. Dr. hc. Christa Randzio-Plath, ehm. SPD-Europaabgeordnete und Jürgen Maier, Geschäftsführer Forum Umwelt und Entwicklung, sowie den etwa 45 Gästen über die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Canada (CETA) zu diskutieren. Unter der Überschrift „Wie viel Freiheit braucht der Handel?“ führte die Moderatorin Ursula Pepper, Bürgermeisterin a.D., durch den Abend. 

Nina Scheer betonte in ihrer Einleitung, dass die mit den Freihandelsabkommen angestrebten Wachstumssteigerungen nicht automatisch mit Wohlfahrtsgewinnen gleichgesetzt werden dürften. Scheer fordert daher, dass die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen transparenter geführt werden müssten, zumal bislang nicht abzuschätzen sei, inwieweit trotz entsprechender Zusicherungen Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandards gewahrt werden könnten. Die Forderung von Jürgen Maier, dass die Vertreterinnen und Vertreter von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE aufstehen und sich dem Abkommen entgegen stellen sollten, kommentierte Scheer damit, dass der Verhandlungsprozess auch dazu genutzt werden könne und solle, die Auswirkungen zu diskutieren, die Handels- und speziell Investitionsabkommen im Verhältnis zu Normen und Rechtsprechung und auch politischer Gestaltung haben. Christa Randzio-Plath mahnte, dass die Verhandlungen nicht von einem wirtschaftlichen Machtkartell beeinflusst werden dürften.

Eine ausführliche Stellungnahme von Nina Scheer zum Freihandelsabkommen TTIP findet sich unter: https://www.nina-scheer.de/zur-sache/pm/176-stellungnahme-zum-freihandelsabkommen-ttip.html 

Foto: Jochen Körner