Nina Scheer liest mit Ratzeburger Schülerinnen und Schülern "quer"

b_200_0_16777215_00_images_2017_Querlesen_Ratzeburg_HP.jpgZum Ausklang des Schuljahres besuchte die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer im Rahmen ihres Projekts „Querlesen“ die Lauenburgische Gelehrtenschule in Ratzeburg. Sie las den Schülerinnen und Schülern des 11. Jahrgangs mit dem Profil: Wirtschaft/Politik ausgewählte Texte vor, um mit ihnen Intention und Wirkung sowie "zwischen den Zeilen" Geschriebenes zu diskutieren. Scheer: „Das Postfaktische, Fakenews und Lobbyismus findet häufig zwischen den Zeilen statt. Insofern ist es mir ein wichtiges Anliegen, mit Schülerinnen und Schülern über entsprechende Texte ins Gespräch zu kommen, um gemeinsam typische Einflussfaktoren zu analysieren“.

Wie bereits bei den beiden "Querlesen"-Auftaktveranstaltungen an der Friedegart-Belusa-Gemeinschaftsschule Büchen sowie dem Otto-Hahn-Gymnasium Geesthacht waren unter den ausgewählten Texten die Amtseinführungsrede Donald Trumps und der so genannte "Energiepolitische Appell", den Interessensvertreter der fossil-atomaren Energiewirtschaft im Jahr 2009 im Vorfeld der Bundestagswahl als Anzeigen geschaltet hatten.

Bei der Amtseinführungsrede des US-Präsidenten fiel den Schülerinnen und Schülern etwa auf, dass der Text Behauptungen enthielt, die offenkundig nicht haltbar sind, etwa, dass mit der Amtseinführung die Macht "wieder" ans Volk zurück gegeben werde – als sei dies unter seinem Amtsvorgänger nicht der Fall gewesen. Aus manchen Formulierungen wurden gar Parallelen zu Reden aus der Zeit des Nationalsozialismus gezogen. Auch wurde eine Diskrepanz zwischen dem Versprechen Trumps gesehen, die USA "wieder groß" zu machen und den von ihm verfolgten Einschnitten bei der Gesundheitsreform.

Bei der Anzeige, die für Atomenergie warb, wurden bildliche und sprachliche Einflussfaktoren ausgemacht. So erwecke sie nach Layout und Farbgebung den Anschein, keine Anzeige, sondern etwa ein Informationsschreiben der Bundesregierung zu sein. Kritisch wurde dabei auch auf die Unterzeichner verwiesen. „Am Beispiel des damaligen Bahnchefs, Herrn Grube, wäre hier Neutralität zu erwarten, statt entgegen der damaligen Gesetzeslage Werbung für Atomenergie zu machen“, unterstrich Scheer. Besprochen wurde dann die rückblickende energiepolitische Entwicklung: Mit Aussagen, wie sie auch in der Anzeige zu lesen waren, sei auch die im Jahr 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung begründet worden; erst die Katastrophe von Fukushima habe zur Kehrtwende und dem dann wiederholten gesetzlichen Atomausstiegsbeschluss geführt, so Scheer.  

Scheer zeigte sich beeindruckt über die Aufmerksamkeit der Schülerinnen und Schüler: „Ich hoffe auf noch viele weitere so wertvolle Stunden des Querlesens mit Schülerinnen und Schülern“.

Nina Scheer diskutierte mit ahrensburger Schülerinnen und Schülern in Berlin

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Gemeinsam mit 27 Schülerinnen und Schülern im Alter von 15 und 16 Jahren sowie zwei Lehrkräften tauschte sich die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer kurz vor Beginn der Sommerferien über politische Fragestellungen aus. Die Schülerinnen und Schüler des Ahrensburger Eric-Kandel-Gymnasiums, die auf einer Klassenfahrt in der Hauptstadt waren, suchten hierbei auch den Austausch mit Nina Scheer, um über die Bundestagswahl im September und die Arbeitsweise des Parlaments zu sprechen. Dabei ging es unter anderem um Lobbyismus: „Der Austausch mit Interessensvertreterinnen und Vertretern ist grundsätzlich wichtig, denn für einen Abwägungsprozess braucht man auch die verschiedenen Perspektiven. Man darf sich dabei allerdings nicht manipulieren lassen. Direkte oder versteckte Einflussnahmen auf Gesetzgebungsverfahren sind gefährlich und inakzeptabel. Hier hilft Transparenz und die Nachvollziehbarkeit von Meinungsbildungsprozessen, etwa über öffentliche Anhörungen und ein Lobbyregister“, so Scheer. In ihrem Regierungsprogramm fordert die SPD die Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters beim Deutschen Bundestag, womit die Öffentlichkeit Auskunft darüber enthält, welche Interessensvertretung mit welchem Budget für wen tätig ist, mehr Transparenz für Parteien-Sponsoring mittels einer Verschärfung des Parteiengesetzes sowie die Offenlegungspflicht aller Nebeneinkünfte von Abgeordneten. 

Nina Scheer diskutierte über die „Zukunft der Pflege“ in Lütjensee

b_200_0_16777215_00_images_2017_2017-07-17-Lütjensee-HP.pngAm Montag, den 17. Juli 2017, diskutierte die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer im Pflegeheim „Haus am See“ in Lütjensee mit interessierten Bewohnerinnen und Bewohnern. Eingeladen hatte die SPD Lütjensee.

Nina Scheer begann mit einen Einblick in die Arbeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Sie berichtete von Plenarsitzungen, die auch mal bis spät in die Nacht gehen und erläuterte die parlamentarischen Arbeitsabläufe. Scheer: „Wenn das Plenum teilweise etwas leer ist, bedeutet dies nicht, dass die Abgeordneten Däumchen drehen, sondern Fachgespräche und Gesetzesberatungen sowie weitere parlamentarisch notwendige Arbeiten zu leisten haben. Ich fände es auch besser, wenn mehr Zeit für die Plenarsitzungen bliebe. Das liefe aber darauf hinaus, dass im Plenum insgesamt weniger Themen behandelt werden könnten. Richtigerweise gibt es aber keine übergeordnete Instanz, die dann eine Themenauswahl zu treffen hätte. Denn Letzteres würde die Volkssouveränität untergraben“. Unter den diskutierten Fragen war auch, wie eine mögliche Vergrößerung des Parlaments im Zuge des reformierten Wahlrechts zu bewerten sei. Scheer verteidigte das Wahlrecht und bekam hierfür Zustimmung: „Da jede Stimme gleich viel wert ist und wir nun mal über das System der Erst- und Zweitstimmen Überhangmandate bekommen können, wonach unter Umständen über die Erststimme von einer Partei mehr Kandidatinnen und Kandidaten direkt gewählt werden, als der Partei je nach Zweitstimmenergebnis an Mandaten zustehen, gebietet es die Gleichheit der Wahl, einen Ausgleich zu schaffen. Dieses hohe Gut der Gleichheit in der Stimmengewichtung sollte es uns auch wert sein, wenn sich der Bundestag je nach Wahlergebnis vergrößert. Die Alternative wäre, die Wahlkreise zu vergrößern. Das halte ich aber für falsch, da dies auf Kosten der Nähe der Abgeordneten zu den Bürgerinnen und Bürgern ginge.“       

 

Ein ebenfalls intensiv diskutiertes Thema war die Pflege. Nina Scheer stellte das kürzlich reformierte „Pflegeberufegesetz“ vor. Ab 2018 beginnen die bisherigen drei Ausbildungsgänge der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege in einer gemeinsamen zweijährigen generalistischen Pflegeausbildung mit einem sich anschließenden optional zu wählenden fachspezifischem dritten Lehrjahr für Alten- und Kinderkrankenpflege während die Auszubildenden alternativ sowie für die Krankenpflege in der Generalistik verbleiben. Das Gesetz sieht zudem eine sechsjährige Evaluation der generalistischen Ausbildung vor. Sollte sie überwiegend genutzt werden, soll sie auch auf das dritte Lehrjahr ausgedehnt werden. Dies sei ein positives Signal, um die Attraktivität der Pflege-Ausbildung zu erhöhen, so Scheer. Aber auch die Entlohnung, insbesondere für die Altenpflege müsse sich verbessern. Die SPD strebe darüber hinaus eine Mindestausbildungsvergütung an, welche die Attraktivität von Ausbildungen insgesamt steigere. Scheer betonte die Notwendigkeit des Reformbedarfs: „Im Rahmen des Demografischen Wandels brauchen wir zukünftig mehr gut ausgebildete Pflegekräfte. Diese verdienen eine faire Bezahlung.“

Zum Ende kam die Gesprächsrunde auf die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu sprechen. Schnell war klar: Nina Scheer und die interessierten Bewohnerinnen und Bewohner waren sich einig, dass mit der Ehe für alle keinem etwas weggenommen werde und es somit richtig war, die Öffnung zu beschließen und hiermit bestehende Benachteiligungen abzubauen.

Sparkasse trifft Abgeordnete

b_200_0_16777215_00_images_2017_IMG_2427.JPGEtwa zweimal im Jahr treffen sich der Vorstand der Sparkasse Holstein und die Lantags- und Bundestagsabgeordneten aus den Kreisen Stormarn und Ostholstein zum Gedankenaustausch. Das jüngste Treffen fand im Herrenhaus Stockelsdorf statt und hatte Entwicklungen im internationalen und nationalen Bankensektor ebenso zum Inhalt wie die Lage der HSH Nordbank. Auch das gesellschaftliche Engagement der Sparkasse war Thema.

Für die SPD dabei: Regina Poersch, Sandra Redmann, Martin Habersaat (alle MdL), Nina Scheer und Bettina Hagedorn (beide MdB, nicht im Bild: Franz Thönnes).

Scheer begrüßt Unternehmer aus Schleswig-Holstein beim Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion

b_200_0_16777215_00_images_2017_2017-05-31-Wirtschaftsempfan_Storjohann_Wirobski_Manzke_Scheer_Harder-HP.jpgUnter dem Motto „Zukunftstrends 2030 – Politik für die Wirtschaft von morgen“ fand am 31. Mai 2017 der diesjährige Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion statt. Etwa 800 Teilnehmer trafen sich im Reichstagsgebäude in Berlin, darunter auch Unternehmer aus Herzogtum Lauenburg und Stormarn.

Scheer: „Die Resonanz auf den Wirtschaftsempfang war sehr positiv. In seiner Rede hat Martin Schulz die maßgeblichen Fragen für einen innovativen Zukunftsstandort angesprochen – so auch die Rückmeldungen vieler Teilnehmenden.“

Vertreter von Unternehmen, Gewerkschaften, Betriebsräten und Wissenschaften diskutierten mit Abgeordneten über die Entwicklungsperspektiven für Industrie und Mittelstand, von der Mobilität der Zukunft, unsere künftige Energieversorgung sowie die Chancen des digitalen Wandels.

Neben dem offiziellen Programm gab es noch Zeit für ein persönliches Zusammentreffen mit Jürgen Wirobski (WIROBSKI + RATHJE Business Consultants), Ralf Storjohann (Mosaik Lauenburg), Wulf Harder (QuBalt GmbH) und Stefan Manzke (OBMK).

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Bundestagswahl 2017

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