Aktuell zur Sache

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SPD-Neumitglieder auf Einladung von Nina Scheer zu Gast im Bundestag

Pressemitteilungen | Erstellt/aktualisiert am Donnerstag, 08. Dezember 2016

 

Auf Einladung der örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer besuchten SPD-Neumitglieder den Deutschen Bundestag und begleiteten ihre Abgeordnete über einen Tag. Mit ihrer an...

 

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Schluss mit AKW-Klagen gegen die Allgemeinheit - Unverantwortlichkeit von Laufzeitverlängerung verfassungsgerichtlich bestätigt

Pressemitteilungen | Erstellt/aktualisiert am Dienstag, 06. Dezember 2016

 

Anlässlich des heutigen Urteils zu den Verfassungsbeschwerden dreier Atomkonzerne gegen die Beschleunigung des Atomausstieg vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärt die...

 

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Scheer: Parlament beschließt Bundesteilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen

Pressemitteilungen | Erstellt/aktualisiert am Donnerstag, 01. Dezember 2016

 

Heute hat der Deutsche Bundestag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet, mit dem die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu geregelt werden. Hierzu erklärt die örtliche...

 

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