Aktuell zur Sache

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Schluss mit AKW-Klagen gegen die Allgemeinheit - Unverantwortlichkeit von Laufzeitverlängerung verfassungsgerichtlich bestätigt

Pressemitteilungen | Erstellt/aktualisiert am Dienstag, 06. Dezember 2016

 

Anlässlich des heutigen Urteils zu den Verfassungsbeschwerden dreier Atomkonzerne gegen die Beschleunigung des Atomausstieg vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärt die...

 

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Scheer: Parlament beschließt Bundesteilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen

Pressemitteilungen | Erstellt/aktualisiert am Donnerstag, 01. Dezember 2016

 

Heute hat der Deutsche Bundestag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet, mit dem die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu geregelt werden. Hierzu erklärt die örtliche...

 

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Scheer: Einspeisevorrang für Erneuerbare Energien nicht in Frage stellen

Pressemitteilungen | Erstellt/aktualisiert am Mittwoch, 30. November 2016

 

Anlässlich der heutigen Vorstellung eines umfassenden Energiepakets, darunter auch eines Richtlinienentwurfs zum Strommarkt durch die EU-Kommission erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina...

 

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